Die EU-Kommission will die von der Absatzkrise gebeutelte europäische Autoindustrie in Schutz nehmen und angeblich vor zusätzlichen Belastungen durch neue Gesetze bewahren.
Wie die „Die Welt“ heute unter Berufung auf ein Strategiepapier berichtet, will Industrie-Kommissar Antonio Tajani eine darauf ausgerichtete „rigorose Prüfung“ durchführen, bevor neue Gesetze in Kraft treten können.
Damit solle sichergestellt werden, dass eine Initiative die europäischen Hersteller nicht schlechter stellt als die Konkurrenz aus den USA oder Asien.
Sie solle keine „unverhältnismäßige Belastung“ darstellen, „die geeignet ist, in einem Verlust der Wettbewerbsposition vor allem auf dem internationalen Markt zu enden“, zitiert die Zeitung aus dem Papier.
Für Gesetze, die zwar verabschiedet, aber noch nicht umgesetzt sind, solle es außerdem eine „ökonomische Folgenabschätzung“ geben. Diese solle bereits nächstes Jahr bei der anstehenden Überarbeitung der Abgas-Norm Euro 6 vorgenommen werden.