Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) lehnt direkte Kaufanreize für Elektroautos strikt ab. Sinnvoller sei es, steuerliche Anreize zu gewähren, sagte Ramsauer am Mittwoch im ZDF-«Morgenmagazin». Länder, die derzeit den Kauf von Elektroautos subventionierten, werde «bald die Puste ausgehen».

Eine Kaufprämie für Elektroautos sei nicht vergleichbar mit der Abwrackprämie, welche die Bundesregierung während der Wirtschaftskrise für den Kauf von Autos gewährt habe. Was damals richtig gewesen sei, wäre jetzt, während einer Phase der Hochkonjunktur, «vollkommen falsch», ergänzte der Minister.

Deutschland liege bei der Entwicklung der Elektromobilität nicht so weit zurück, wie derzeit behauptet werde. «Wir sind die besten Fahrzeugbauer der Welt. Wir sind auch jetzt schon die besten Elektromotorenbauer der Welt», sagte der CSU-Politiker. Allenfalls in der Batterieforschung und -herstellung sei Deutschland «vielleicht noch nicht so weit vorne.»

Das Kabinett wollte am Mittwoch das «Regierungsprogramm Elektromobilität» verabschieden. Das Programm stellt Steuerbefreiungen und Erleichterungen für die Nutzer von Dienstwagen in Aussicht. Außerdem will die Bundesregierung bis 2013 eine weitere Milliarde Euro für Forschung und Entwicklung von Elektroautos bereitstellen.

hei/dapd