Thüringens Wirtschaftsminister Matthias Machnig (SPD) sieht in der Ablehnung einer Bundesbürgschaft für Opel einen koalitionspolitischen Schachzug. «Das Nein zu Opel ist das Ja zu Wulff», sagte er mit Blick auf die geplante Wahl von Christian Wulff zum Bundespräsidenten der «Frankfurter Rundschau» (Freitagausgabe). Letztlich habe Angela Merkel (CDU) die Haltung von Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle (FDP) übernommen, um damit die Zustimmung der FDP-Abgeordneten zur Präsidentschaftskandidatur von Wulff zu erkaufen.

Um die vier deutschen Opel-Standorte zu sichern, sieht er Thüringen, Rheinland-Pfalz und Nordrhein-Westfalen ausreichend vorbereitet. «Jetzt kommt es auf Hessen an», sagte er und verwies auf die unterschiedlichen Äußerungen von Ministerpräsident Koch und Wirtschaftsminister Posch zur Frage einer möglichen höheren Landesbürgschaft.

Michael Fuchs (CDU), Vizevorsitzender der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, hat die Entscheidung von Wirtschaftsminister Rainer Brüderle (FDP), keine Staatshilfen für den Autobauer Opel bereitzustellen, verteidigt. Er habe einen guten Job gemacht, sagte Fuchs der «Passauer Neuen Presse». Fuchs rät auch den Ländern, auf statliche Hilfen zu verzichten. «Hier würden mit Steuergeldern Wettbewerbsverzerrungen in der deutschen Automobilindustrie verursacht.»

Der CDU-Politiker betonte zudem: «Angela Merkel ist nicht gescheitert. Die Bundesregierung tut gut daran, hier keine staatliche Hilfe anzubieten.»

tf/wat/ddp

>> Alle Artikel zum „Schwerpunkt Opel“ und „Schwerpunkt MotorBusiness“ bei TechFieber Motor / MotorFieber