Frankfurt/Main (ddp). Der US-Autohersteller General Motors (GM) steht offenbar zu dem Einstieg der Investoren Magna und Sberbank bei Opel. Wie der Opel-Gesamtbetriebsratsvorsitzende Klaus Franz der «Frankfurter Rundschau» (Donnerstagausgabe) sagte, liege dem Bundeswirtschaftsministerium ein entsprechendes Schreiben der Opel-Muttergesellschaft vor. Demnach wolle GM auch die Bedenken der Europäischen Kommission zerstreuen.

Der Konzern habe am 15. Oktober dem damals amtierenden Bundeswirtschaftsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) erklärt, den Einstieg des kanadisch-österreichischen Investors und der russischen Bank mitzutragen und nicht unter politischem Druck gehandelt zu haben.

Entsprechende Klarstellungen will auch Brüssel von GM schriftlich haben. Dass GM den Brief an Brüssel bislang schuldig bleibt, führt Franz der Zeitung zufolge darauf zurück, dass derartige Äußerungen vor allem in den USA juristisch heikel seien.

Dem Treuhandbeirat Dirk Pfeil wirft der Opel-Gesamtbetriebsratsvorsitzende «Populismus» vor. Die Behauptung des Vertreters der Bundesländer in dem Gremium, die Regierung wolle den Fall des Autoherstellers wegen Bedenken der EU-Kommission aufrollen und die Vereinbarung mit dem Investor möglicherweise platzenlassen, sei aus der Luft gegriffen, sagte Franz der Zeitung. Franz hält es für «völlig normal», dass sich der neue Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle (FDP) noch einmal mit Opel beschäftigt.

Für abwegig hält der Gewerkschafter, dass GM wieder plane, Opel doch zu behalten. General Motors könne eine Rücknahme finanziell gar nicht stemmen, zumal die Bundesregierung dann keine Staatshilfe zahlen, sondern bereits vergebene Hilfen zurückfordern würde.

[Photo Opel]

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