Drama und Gezanke um Opel und kein Ende. Im letzten Akt des Zwistes um die Opel-Sanierung vertiefen sich die Risse zwischen Bund und Ländern immer mehr.
So wirft Thüringens Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht (CDU) nun Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle (FDP) mangelnden Einsatz vor. Da es um tausende Jobs gehe, werde es Zeit, dass er sich in angemessener Weiseseiner Rolle bewusst werde, sagte Lieberknecht dem „Handelsblatt“.

Anders als Brüderle lehnen die Opel-Länder Hessen, Nordrhein- Westfalen,Thüringen und Rheinland-Pfalz Staatshilfen für die Opel- Mutter General Motors (GM) nicht kategorisch ab. Am Montag wurde dieOpel-Treuhand formal aufgelöst. Damit gehört der Autobauer wieder zu 100 Prozentdem US-Konzern.

Brüderle betonte, die Verantwortung für die Sanierung von Opel liege bei GMund nicht beim Steuerzahler. „Ich habe den Eindruck, dass GM inzwischenfinanziell besser dasteht“, sagte Brüderle dem „Handelsblatt“. So habe derUS-Autobauer den Brückenkredit von Bund und Ländern ohne Probleme zurückgezahlt.Auch die Tatsache, dass GM sich mit der Vorlage des Restrukturierungsplans Zeitlasse, spreche für eine verbesserte finanzielle Situation des Unternehmens.

Die Gefahr, dass GM noch mehr Stellen in den deutschen Opel-Werken streicht,wenn Bund und Länder keine Hilfe geben, sieht der FDP- Politiker nicht. Er gehedavon aus, dass es nicht zu „Verhandlungen wie auf einem Basar“ kommen werde,sagte Brüderle. Er traf sich am Montag in Berlin mit seinen Amtskollegen aus denLändern.

Wie das Bundeswirtschaftsministerium mitteilte, wurde die Opel- Treuhandabgewickelt. Die von der Treuhand verwalteten 65 Prozent der Opel-Anteile seienan GM zurückgegeben worden. Die Treuhand war gegründet worden, um den Verkaufvon Opel an Investoren zu ermöglichen. GM entschied dann überraschend, Opel zubehalten und selbst zu sanieren.