Nordrhein-Westfalens Wirtschaftsministerin Christa Thoben (CDU) rechnet mit einer Einigung von Bund und Ländern im Streit um Staatshilfen für den Autohersteller Opel. Thoben sagte am Dienstag im Deutschlandradio Kultur, sie sei «sehr zuversichtlich», dass Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle (FDP) sich an das in solchen Fällen übliche Verfahren halten werde.

Thoben verwies darauf, dass es für große Staatsbürgschaften ein eingespieltes Verfahren gebe, bei dem ein mit Vertretern des Bundes und der Länder zusammengesetzter Ausschuss über einen eventuellen Antrag des Opel-Mutterkonzerns General Motors (GM) auf Staatshilfe entscheide. «Da gehe ich davon aus, dass Bund und Länder sich – wie in anderen Fällen wiederum – einig werden», sagte die CDU-Politikerin. Noch gebe es aber keinen solchen Antrag.

Hinsichtlich der Finanzierung einer eventuellen Staatsbürgschaft für Opel verwies Thoben auf vorangegangene Fälle: «Der Bund beteiligt sich an solcher Übernahme von Bürgschaften und die Länder quotal, je nach Umfang normalerweise der Zahl der Beschäftigten». Nun warte man aber erst einmal darauf, dass GM seine Vorstellungen äußere, bevor es dann eine gemeinsame Stellungnahme von Bund und Ländern gebe: «Das ist übrigens in solchen Fällen völlig normal.»

Brüderle hatte sich zuletzt ablehnend zu Staatshilfen für Opel geäußert. Dies war bei Thüringens Wirtschaftsminister Matthias Machnig (SPD) auf Kritik gestoßen. «Der Bundeswirtschaftsminister darf nicht zum Standortrisiko für Opel werden», mahnte Machnig in der «Berliner Zeitung» (Dienstagausgabe). «Ich gehe davon aus, dass das gilt, was die Bundeskanzlerin in ihrer Regierungserklärung gesagt hat.« Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hatte gesagt, dass GM die Hauptlast der Sanierung tragen müsse, Bund und die Länder aber helfen könnten. tf/moto/ddp