Wenn Angebot und Forderung nicht zusammengehen, wird (sicher nicht fröhlich) weitergestritten: Im Streit um die Namensrechte für das iPad in China soll Apple nach einem Zeitungsbericht 100 Millionen Yuan, umgerechnet zwölf Millionen Euro, angeboten haben – das chinesische Unternehmen Proview Shenzhen, auf das die Markenrechte in China eingetragen sind, verlange […]
Schlagwort: Markenrecht
Facebook will auch Markenrechte an „face“ und „like“
Gibt es eine Begrenzung für die geistigen Besitzansprüche internationaler Konzerne? Wir berichteten gestern darüber, dass das Social Network Facebook derzeit versucht, Markenrechte am Wort „book“ zu erhalten. Zumindest, wenn es um Webseiten geht. Im Zuge dessen ergaben Nachforschungen, dass der damit nicht mehr ganz so soziale Netzbetreiber auch Markenrechtsansprüche für […]
Facebook: Das Wort „book“ gehört jetzt uns
Tatsächlich hat das weltgrösste Soziale Netzwerk eine Markenrechtsklage gegen die kleine Chicagoer Online-Firma Teachbook.com eingereicht. Facebook besteht darauf, dass die Verwendung des Wortes „book“ in allem, was irgendwie Sozial und oder Netzwerk ist, einer Markenrechtsverletzung gleichkäme. Die Beklagten allerdings betonen, dass ihr Firmenname mit Bedacht gewählt sei, schliesslich stellen sie […]
Frisörbedarfshändler verklagt Google: Stein, Schere, Trademark, Suchergebnis
Interessanter Rechtsstreit aus Texas: Der Frisörlieferant „Flowbee International“ verklagt den Suchmaschinenbetreiber Google am Bezirksgericht von Corpus Christi wegen „Missbrauchs des Flowbee Markennamens“. Der Barbier-Belieferer geht davon aus, dass man bei einer Google-Suche nach „Flowbee“ auch an allererster Stelle die Flowbee-Webseite bekommen müsse, und alles andere, wie etwa Konkurrenten, erst viel […]