Die Europäische Union plant laut einem Pressebericht eine massive Verschärfung des Kampfes gegen Produkt-Piraterie und denkt dabei auch über Internet-Sperren nach. Dies gehe aus einem vertraulichen Arbeitspapier des EU-Ministerrats hervor, berichtete das „Handelsblatt“ heute M orgen. Das 44-seitige Papier, das der Zeitung nach eigener Darstellung vorliegt, gebe die Positionen der […]
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Gut so: Bundespräsident Köhler blockiert Internet-Blockade
Nicht nur ein Heer von Kritikern hält das von „Zensursula“ angeregte Internet-Sperrgesetz für unvereinbar mit dem Grundgesetz – nun hegt auch Bundespräsident Horst Köhler massive Bedenken an der umstrittenen Web-Blockade: Köhler will nach Informationen des Hamburger Nachrichtenmagazins „Der Spiegel“ das „Gesetz zur Erschwerung des Zugangs zu kinderpornografischen Inhalten in Kommunikationsnetzen“ […]
[Update] „White IT“: Tech-Brache kämpft gegen Kinder-Pornos im Internet
Mit einem Bündnis wollen IT-Firmen und Behörden die Verbreitung von Kinderpornografie im Internet bekämpfen. Die Bündnispartner hätten sich verpflichtet, durch Selbstkontrolle, technische Lösungen, Prävention und rechtliche Maßnahmen gegen Kindesmissbrauch im Internet vorzugehen, sagte Niedersachsens Innenminister Uwe Schünemann am Freitag in Berlin. Ziel der Initiative «White IT» sei es, eine «ganzheitliche […]
Netz-Sperre kommt – noch in dieser Legislaturperiode, sagt Bundesregierung
Zensursula wird jubeln – denn die Netz-Sperre kommt, allen anderslautenden Spekulationen und Gerüchten der letzten Tage zum Trotz. Und zwar noch in dieser Legislaturperiode, wie die Bundesregierung nun bestätigt hat. Die Berliner Regierung widerspricht damit einem Artikel von Heribert Prantl in der „Süddeutschen Zeitung“, der das Scheitern des seit Wochen […]
Allensbach-Studie: Kinderporno-Sperren sind wirkungslos, sagt die Mehrheit
Das Institut für Demoskopie Allensbach hat das Thema Internet-Blockaden und Kinderporno-Sperren unter die Lupe genommen und hierzu über 1.800 Bundesbürger in kurzen mündlichen Interviews befragt. Das Ergebnis der Befragung legt nahe, dass ein hoher Anteil der Bevölkerung die Sperren einerseits begrüßt, andererseits aber an ihrer Wirksamkeit zweifelt. Die Umfrage zeige […]
Web-Blockaden: Zypries verteidigt Internet-Sperren
Rückendeckung für Zensursula: Bundesjustizministerin Brigitte Zypries (SPD) stärkt der unter massiven Druck geratenen Familienministerin Ursula von der Leyen (CDU) den Rücken. Bei den Internetsperren gehe es keinesfalls um Zensur, sagte Zypries der Springer-Zeitung „Welt“, sondern es gehe vielmehr darum, „strafbare Inhalte aus dem Netz zu entfernen“. Immerhin habe die SPD […]
Blockade: Telekom will Skype für iPhone und BlackBerry sperren
Die Telekom hat angekündigt, das neue Skype-Programm für das Apple iPhone sowie den BlackBerry zu blockieren. Was klingt wie ein April-Scherz scheint keinesfalls ein Spass zu sein, ganz im Gegenteil …