Samsung kommt nicht weiter mit Antrag gegen vorläufiges Verkaufsverbot: Obwohl die US-Geschworenen in Kalifornien keine Verletzung von Apples Design-Schutzrechten durch das Samsung-Tablet Galaxy Tab 10.1 festgestellt haben, bleibt der Verkauf des Geräts in den USA vorerst untersagt. Die zuständige Richterin Lucy Koh ließ ein vorläufiges Verkaufsverbot von Juni entgegen einem […]
Schlagwort: Rechtsstreit
Datenklau-Streit geht weiter: Oracle legt Berufung ein gegen 306-Mio-Dollar-Entschädigung von SAP
Doch nicht lang genug gezofft: Der US-Erzrivale Oracle hat eine neue Runde in dem seit fünf Jahren laufenden Rechtsstreit mit SAP um geklaute Software eingeläutet – für den deutschen Software-Primus geht der Alptraum weiter. Statt ein Urteil mit einer Wiedergutmachung von 306 Millionen Dollar (243 Mio Euro) zu akzeptieren und […]
Keine Einigung: Streit um Tagesschau-App muss vor Gericht
Einigung nicht in Sicht – der Rechtsstreit um die «Tagesschau»-App muss nun doch gerichtlich entschieden werden. Zwar hatten die gegnerischen Parteien – acht Zeitungsverlage und die ARD – noch bis zum Donnerstagabend um 24 Uhr Zeit, sich gütlich zu einigen, doch wurde damit gerechnet, dass diese Frist ungenutzt verstreichen würde. […]
iPad-Namensrechte in China: Apple wirft 12 Millionen Euro ins Rennen – so Medienbericht
Wenn Angebot und Forderung nicht zusammengehen, wird (sicher nicht fröhlich) weitergestritten: Im Streit um die Namensrechte für das iPad in China soll Apple nach einem Zeitungsbericht 100 Millionen Yuan, umgerechnet zwölf Millionen Euro, angeboten haben – das chinesische Unternehmen Proview Shenzhen, auf das die Markenrechte in China eingetragen sind, verlange […]
Urheberrecht: Entscheidung im YouTube-Gema-Streit für April angesetzt
Gema versus Youtube: Der Rechtsstreit zwischen der deutschen Musikrechte-Verwertungsgesellschaft und der Video-Plattform soll am 20. April entschieden werden, wie das Landgericht Hamburg am Donnerstag ankündigte. Die beiden Parteien stritten vor dem Landgericht darum, ob die Videoplattform genug zur Löschung urheberrechtlich geschützter Musik tut. Die Anwälte von YouTube-Mutter Google erklärten, das […]
[Update] Entscheidung gefallen: Apple setzt sich durch im Galaxy-Tab-Streit
Apple hat sich im Rechtsstreit mit Samsung um Design-Anleihen beim iPad durchgesetzt. Das Düsseldorfer Landgericht hat entschieden, dass der Verkauf von Samsungs Tablet-Computer Galaxy Tab 10.1 in Deutschland weiter untersagt bleibt. Die Richter bekräftigten damit eine Einstweilige Verfügung. Apple wirft dem südkoreanischen Elektronikkonzern vor, mit dem Galaxy Tab das iPad […]
[Ideenklau] Apple vs. Samsung: Urteil zu Verkaufsstop von “Galaxy”-Tablet heute
Apple-Klage gegen Samsung wegen iPad-Kopie: Das Düsseldorfer Landgericht gibt heute seine Entscheidung im Ideenklau-Streit zwischen Apple und Samsung bekannt. Der US-Konzern wirft Samsung vor, mit dem Tablet-Computer Galaxy Tab 10.1 das iPad zu kopieren. Apple erwirkte beim Landgericht bereits eine Einstweilige Verfügung gegen den Vertrieb des Geräts in Deutschland. Bis […]
Facebook-Streit: Winklevoss-Brüder erhalten keinen Cent mehr von Zuckerberg
Aus der Traum vom ganz großen Geld: Cameron und Tyler Winklevoss, einst Kommilitonen von Facebook-Gründer Mark Zuckerberg, haben vor Gericht verloren und bekommen keinen weiteren Cent. Die durch den Kinofilm «The Social Network» bekannt gewordenen Zwillinge hatten Zuckerberg vorgeworfen, die Idee für Facebook gestohlen zu haben. Am Montag sind die […]
US-Handy-Riesen legen Patent-Rechtsstreit bei: Motorola und Blackberry-Hersteller RIM schließen Frieden
Es herrscht wieder Friede zwischen Motorola und RIM. Die beiden Handy-Hersteller hatten sich über ihre Erfindungen und die Rechte daran gestritten. Die am Freitag von beiden Seiten verkündete Lösung: Der Blackberry-Hersteller Research in Motion zahlt eine Einmalsumme und regelmäßige Lizenzgebühren an Motorola. Im Gegenzug dürfen die Firmen diverse grundlegende Techniken […]
eBay: Verkauf von Skype abgeschlossen
Nach monatelangem Gezanke ist der Skype-Verkauf nun laut Mutterkonzern eBay in trockenen Tüchern. Der Internet-Telefonie-Spezialist (VoIP) Skype wurde im Zuge des Deals mit satten 2,75 Milliarden US-Dollar bewertet. Eine prominente Investoren-Gruppe aus dem Silicon Valley, angeführt von Silver Lake Partners, der VC-Firma Andreessen Horowitz sowie Canada Pension Plan Investment Board […]