Apple bekommt eine neue Chance, doch noch ein Verkaufsverbot gegen diverse Samsung-Geräte in dem seit langem laufenden Patentverfahren in Kalifornien zu erzielen. Ein Berufungsgericht beschloss am Montag, dass die kalifornische Richterin Lucy Koh zu Unrecht gegen einen Verkaufsstopp entschieden habe. Jetzt soll sie den Fall noch einmal prüfen.
Schlagwort: Prozess
Telekom-Prozess: Kleinanleger gehen leer aus. Kein Schadensersatz. Basta
Im jahrelangen Prozess von 17.000 Kleinanlegern gegen die Deutsche Telekom haben die Kläger eine Schlappe erlitten. Wie das Oberlandesgericht Frankfurt am Mittwoch in einem Musterprozess urteilte, enthielt der Börsenverkaufsprospekt des Konzerns aus dem Jahr 2000 keine gravierenden Fehler. Die Kleinaktionäre können somit keinen Schadensersatz geltend machen und gehen leer aus. […]
Oracle vs. Google: Keine eindeutige Antwort der Geschworenen im Android-Prozess
Im Android-Prozess von Oracle und Google haben jetzt zunächst die Geschworenen das Wort. Sie beraten nun über die Frage, ob Google bei der Entwicklung des Betriebssystems Android Urheberrechte für die Java-Software verletzt hatte. Die Aussagen ranghoher Beteiligten, darunter auch die Konzernchefs Larry Ellison (Foto oben) von Oracle und Larry Page […]
T-Schnüffler: Urteil im Prozess um Telekom-Spitzel-Skandal wird heute verkündet
Im Prozess um die Bespitzelungsaffäre bei der Deutschen Telekom will das Landgericht Bonn heute (30. November, 12.00 Uhr) nach rund zweimonatiger Verfahrensdauer das Urteil verkünden. Ein 60-jähriger früherer Sicherheitschef des Konzerns soll nach dem Willen der Staatsanwaltschaft für dreieinhalb Jahre ins Gefängnis. Die Verteidigung beantragte dagegen eine Geldstrafe. Der geständige […]
[TechBusiness] Datenklau-Prozess: SAP muss Oracle 1,3 Milliarden Dollar zahlen
Entscheidung im Datenklau-Prozess: Der deutsche Softwarehersteller SAP muss dem US-Rivalen Oracle wegen Urheberrechtsverletzung 1,3 Milliarden Dollar (knapp eine Mrd Euro) zahlen. Das entschied am Dienstag eine Jury im kalifornischen Oakland, wie Bloomberg berichtete. Mitarbeiter der Software-Wartungsfirma TomorrowNow, einer SAP-Tochter, hatten über das Internet unrechtmäßig Updates bei Oracle heruntergeladen. Oracle hatte […]
Darmstadt: Prozess um Kinder-Pornografie im Internet neu aufgerollt
Der bisher wohl größte Kinderpornografie-Prozess in Deutschland wird heute (30. September, 9.00 Uhr) vor dem Landgericht Darmstadt neu aufgerollt. Erwartet wird zunächst eine mehrstündige Verlesung der Anklage. Der Prozess war vor gut zwei Wochen nach vier Sitzungen geplatzt, weil eine Schöffin für befangen erklärt worden war. Die Frau wurde durch […]
Infineon: Verfahren gegen Ex-Infineon-Chef Schumacher eingestellt
Geldstrafe statt Knast: Der Korruptionsprozess gegen Ulrich Schumacher, Ex-Vorstandschef des Halbleiterkonzerns Infineon, wird gegen eine Geldauflage eingestellt. Das Verfahren gegen den ehemaligen Infineon-Boss wegen Bestechlichkeit im geschäftlichen Verkehr wird gegen eine Zahlung von 200 000 Euro eingestellt. Hierauf einigten sich seine Verteidiger und die Staatsanwaltschaft am Mittwoch vor dem Münchner […]
Patentstreit: Apple muss 19 Millionen Dollar Strafe zahlen
In einem Patent-Rechtsstreit zwischen dem amerikanischen Hardware-Hersteller OPTi Inc. und Computerriese Apple hat ein US-Gericht zugunsten von OPTi entschieden und Apple zu einer Schadenersatzzahlung von 19 Millionen US-Dollar verurteilt. Die Geschworenen hatten es als erwiesen angesehen, dass Apple vorsätzlich ein Patent zum sogenannten „Predictive Snooping“ von OPTi verletzte. Beim „Predictive […]
Befangener Richter: Pirate Bay will Urteil annullieren lassen
Mega-Panne beim Prozeß gegen die Betreiber des Torrent-Trackers Pirate Bay: Das Urteil gegen die vier Männer, die vergangene Woche zu Haftstrafen und Schadensersatz verurteilt wurden, könnte annuliert werden, da einer der Richter Mitglied in zwei Organisationen zum Schutz von Urheberrechten ist.
Frankreich: Zornige Facebook-Nutzer protestieren gegen Social-Network-Redesign
Oh diese Fanzosen – Streiken bzw. Protestieren unsere lieben Nachbarb doch zu (fast) jeder Gelegenheit. Nun selbst zum Redesign von Facebook. TechCrunch-Leser Alex van Herwijnen war dabei und hat den Social-Network-Protest auf Digi-Bilder gebannt. Apropos Protest: Auch gegen die Inhaftierung der „Pirate Bay“-Torrent-Betreiber gingen am Wochenende in Schweden die Menschen […]