Schlagwort: Horst Köhler

TechNewsticker

[Winnenden] Ein Jahr nach dem Amoklauf: Bundespräsident Horst Köhler gedenkt Opfern

365 Tage nach dem schrecklichen Amoklauf des Schüler Tim K. an der Albertville-Realschule in Winnenden – Das Land Baden-Würrtemberg will Konsequenzen ziehen. Der Amoklauf habe Winnenden und Deutschland wachgerüttelt sagen Menschen vor Ort in der beschaulichen schwäbischen Kleinstadt. Ein Jahr nach dem Amoklauf von Winnenden hat Bundespräsident Horst Köhler der […]

Digital Life

Breaking News: Horst Köhler unterzeichnet Zensursula-Gesetz

Weil er “keine durchgreifenden verfassungsrechtlichen Bedenken” mehr hat, unterzeichnete der Bundespräsident Horst Köhler das so genannte “Zugangserschwerungsgesetz”. Die Bundesregierung hatte angekündigt, die im Gesetz vorgesehenen Internetsperren nicht durchzuführen. Und weshalb genau brauchen wir dann ein verfassungswidriges Zensurgesetz? [Link] Mehr zum Thema: Späte Einsicht: Internet-Sperren sind sinnlos – findet nun auch […]

Digital Life, Web

Gut so: Bundespräsident Köhler blockiert Internet-Blockade

Nicht nur ein Heer von Kritikern hält das von „Zensursula“ angeregte Internet-Sperrgesetz für unvereinbar mit dem Grundgesetz – nun hegt auch Bundespräsident Horst Köhler massive Bedenken an der umstrittenen Web-Blockade: Köhler will nach Informationen des Hamburger Nachrichtenmagazins „Der Spiegel“ das „Gesetz zur Erschwerung des Zugangs zu kinderpornografischen Inhalten in Kommunikationsnetzen“ […]