Fast zwei Drittel der Deutschen finden monatlich 18 Euro für die öffentlich-rechtlichen TV- und Radiosender zu viel. Das geht aus einer Forsa-Umfrage für den Branchenverband Bitkom hervor. „Das ist ein klares Signal: Wir müssen langfristig den Automatismus stoppen, dass die Rundfunkgebühren ständig steigen“, erklärte Bitkom-Präsident August-Wilhelm Scheer. Den Betrag von […]
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Rundfunkgebühren-Reform: GEZ steht vor radikalem Umbau
Im Rahmen der von den Ministerpräsidenten beschlossenen Reform der Rundfunkgebühren wird die Gebühreneinzugszentrale (GEZ) radikal umgebaut. GEZ-Geschäftsführer Hans Buchholz kündigte im Interview mit dem Nachrichtenmagazin „Focus“ an, die Behörde werde nicht nur einen neuen Namen bekommen, sondern auch Budget und Personal sollen reduziert werden. Sein Ziel sei es, den Verwaltungsaufwand […]
[Medien] Bye, bye, GEZ: Kippt gerätebezogene Rundfunkgebühr? Verfassungsrechtler Kirchhof präsentiert am Donnerstag neues Gutachten
Der Verfassungsrechtler Kirchhof präsentiert heute sein Gutachten zu einem künftigen Rundfunkgebührenmodell. In Berlin wird er das Papier der Rundfunkkommission der Länder vorstellen. Die Expertise zur Finanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks war von ARD, ZDF und Deutschlandradio in Auftrag gegeben worden. «Der Spiegel» hatte berichtet, das Papier räume die letzten verfassungsrechtlichen Bedenken […]
[Medien] Gerätebezogene GEZ-Gebühr: Gutachten von Verfassungsrechtler stützt neues Rundfunkgebühren-Modell
Ungeliebte alte Gebührenmodell könnte vor dem Aus stehen – und damit auch die Gebührenpflicht auf Internet-Computer: Für medienpolitischen Wirbel soll ein Gutachten sorgen, das der Heidelberger Verfassungsrechtler Paul Kirchhof in der kommenden Woche der Öffentlichkeit vorstellen wird. Nach Informationen des am Montag erscheinenden „Spiegel“ räumt das Papier die letzten verfassungsrechtlichen […]
ARD-Chef Peter Boudgoust fordert besseres Internet-Angebot öffentlich-rechtlicher Sender
Harschesten Kritiken zum Trotz soll gebührenfinanziertes Radio und TV noch mehr Gas geben im Internet – zumindest sofern es nach dem ARD-Chef Peter Boudgoust geht: Der oberste ARD-Rundfunk-Mann im öffentlich-rechtlichen Senderverbund macht sich für ein besseres Online-Angebot der ARD stark. So sollen sich die öffentlich-rechtlichen TV- und Radio-Sender (ergo ARD […]
VPRT: Private Rundfunk-Anbieter drohen mit EU-Klagen gegen GEZ
Der Vorsitzende des Verbands Privater Rundfunk und Telemedien (VPRT), Jürgen Doetz, hat vor dem Hintergrund der Diskussion um das Rundfunkgebührensystem mit einer Klage bei der EU-Kommission wegen Wettbewerbsverzerrung gedroht. Doetz sagte der «Bild»-Zeitung (Dienstagausgabe): «Die Rundfunkanstalten expandieren, wie sie wollen, gehen in alle Märkte und machen sich dabei die wachsweichen […]
PCs mit Internet nicht zwingend gesondert gebührenpflichtig
Aufatmen bei gewerblichen PC-Nutzern: Das Verwaltungsgericht Braunschweig hat die Rundfunkgebühren für Online-Computer gekippt. Erfolgreich gegen die Web-Computer-GEZ geklagt hatte eine freiberufliche Übersetzerin. Für gewerblich genutzte Computer mit Internet-Anschluss müssen nach einer Gerichtsentscheidung keine gesonderten Rundfunkgebühren entrichtet werden. In einem am Montag veröffentlichten Beschluss gab das Verwaltungsgericht Braunschweig der Klage einer […]
Deutsche IT-Industrie gegen GEZ auf Internet
Die Pläne der Bundesländer, künftig die volle GEZ-Gebüühr auch für internetfähige PCs und Mobiltelefone anzusetzen, stossen auf heftigen Widerstand seitens der Industrie. Der Bundesverband Digitale Wirtschaft (BVDW) nennt die geplante Gebührenausweitung einen „künstlichen Wachstumshemmer für die gesamte Internetbranche in Deutschland“ und warnt für negativen Folgen für die Wettbewerbsfähigkeit der heimischen […]
[Medien] Weniger Geld für ARD und ZDF: Rundfunkgebühren auf dem Prüfstand
Bewegung beim öffentlich-rechtlichen Rundfunk: Zum Unmut von ARD und ZDF (ergo der GEZ) bereiten die deutschen Bundesländer bei den Rundfunkgebühren angeblich einen Modellwechsel vor. Angestrebt wird eine „geräteunabhängige Medienabgabe“. Im Ringen um die künftige Finanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks wollen sich die Länder zwischen zwei Modellen entscheiden. Das berichtet der Branchendienst […]
Urteil: Nicht zwingend GEZ-Gebühren für internetfähige Computer
Frankfurt/Main (ddp). Für einen Computer mit Internetanschluss müssen nicht zwingend GEZ-Gebühren gezahlt werden. Allein der Besitz eines solchen Gerätes lasse nicht automatisch darauf schließen, dass es auch zum Rundfunkempfang genutzt werde, entschied das Verwaltungsgericht Frankfurt am Main in einem am Donnerstag veröffentlichten Urteil. Multifunktionale Geräte würden zu vielen anderen Zwecken […]