VPRT: Private Rundfunk-Anbieter drohen mit EU-Klagen gegen GEZ

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Der Vorsitzende des Verbands Privater Rundfunk und Telemedien (VPRT), Jürgen Doetz, hat vor dem Hintergrund der Diskussion um das Rundfunkgebührensystem mit einer Klage bei der EU-Kommission wegen Wettbewerbsverzerrung gedroht. Doetz sagte der «Bild»-Zeitung (Dienstagausgabe): «Die Rundfunkanstalten expandieren, wie sie wollen, gehen in alle Märkte und machen sich dabei die wachsweichen Formulierungen im Rundfunkvertrag zunutze.«

Diese »Wettbewerbsverzerrung« mache private Programmanbieter kaputt, klagte Doetz. »Bevor in sechs Monaten ein neues Gebührensystem steht, muss es in diesen Fragen klare Antworten geben. Sonst bleibt uns nichts anderes übrig als zu klagen.»

Hintergrund des Ärgers des VPRT sind die zunehmende Expansion der Öffentlich-Rechtlichen auch im Internet. Zuletzt hatte die ARD angekündigt, die «Tagesschau» gratis für Smartphones als sogenanntes App anzubieten. tf/ddp/mar

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  1. Gernot Weyrich 21. Dezember 2010

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