Das US-Patentsystem hat einen neuen Höhepunkt (oder Tiefpunkt) erreicht. Der Webhoster und Domainregistrar GoDaddy hat ein im September 2009 eingereichtes Patent genehmigt bekommen, Nr 8276057 „Announcing a domain name registration on a social website”.
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[Patente] Sony will jeden Kunden kennen – über Fingerabdruck-Sensoren
Sony hat ein Patent beantragt, das sich korrekt, aber etwas umständlich “Process and Apparatus for Automatically Identifying User of Consumer Electronics” nennt – gemeint ist, dass der Konzern gerne jeden Nutzer seiner Gerätschaften persönlich identifizieren möchte, natürlich alleine zu dessen Nutzen. Möglich machen sollen das Fingerabdrucksensoren, die in Smartphones, Konsolen […]
[Mobile Wars] Apple vs. Samsung: Vor Jahresende keine Entscheidung wg. Verkaufsstopp zu erwarten
Samsung hat nach der schweren Niederlage im US-Patentprozess gegen Apple erst einmal mehrere Monate Zeit gewonnen. Die zuständige Richterin setzte die Anhörung zu dem von Apple geforderten Verkaufsstopp von acht Smartphone-Modellen erst auf Anfang Dezember an. Über die von Samsung beantragte Aufhebung des Verkaufsverbots seines iPad-Konkurrenten Galaxy Tab 10.1 könnte […]
[Mobile Wars] Patentstreit: Samsung zu Milliardenstrafe verknackt – Apple bekommt 1,05 Mrd Dollar
Urteil im Patentstreit zwischen den Technologiekonzernen Apple und Samsung hat ein US-Geschworenengericht das südkoreanische Unternehmen zu einer Milliardenstrafe verurteilt. Das Bundesgericht im kalifornischen San Jose befand Samsung der vorsätzlichen Verletzungen von Apple-Patenten für schuldig, die Südkoreaner sollen nun 1,05 Milliarden Dollar Schadenersatz an den US-Konzern zahlen.
[MobileWars] Patent-Krieg eskaliert weiter: Google spitzt Konflikt mit Apple durch Motorola-Klage noch weiter zu
Google spitzt mit einer Klage gegen Apple den Patentkrieg in der Mobilfunk-Branche zu. Die neue Google-Tochter Motorola reichte eine weitere Klage gegen den iPhone-Anbieter bei der US-Handelskommission ITC ein, wie ein Motorola-Sprecher der Finanznachrichtenagentur Bloomberg bestätigte. Es gehe um sieben Patente unter anderem für E-Mail-Benachrichtigungen und die Videoabspiel-Funktion. Im Visier […]
[Patentwettstreit] Erzrivalen Google und Apple kooperieren bei Kodak-Patent-Auktion
Der Verkauf von Patenten des insolventen Foto-Pioniers Kodak könnte eine ungewöhnliche Wendung nehmen: Nach Informationen des „Wall Street Journal“ haben sich die sonst feindlich gesonnenen Smartphone-Rivalen Apple und Google zu einem Bieterbündnis zusammengefunden. Das Ziel ist demnach: Die Fotopatente zu einem günstigen Preis zu kaufen und dafür zu sorgen, dass […]
[Web] AOL verkauft Patentsammlung an Microsoft
Für 1,056 Milliarden US-Dollar gehen etwa drei Viertel des AOL-Patentportfolios an Microsoft, wie die beiden Unternehmen gestern abend mitteilten.
[Web] Microsoft krallt sich 800 Patente von Web-Dino AOL
Redmond schlägt zurück: Das Software-Imperium Microsoft kauft vom Internet-Urgestein AOL Patente im Wert von über einer Milliarde US-Dollar. Das Unternehmen übernimmt für knapp 1,1 Milliarden US-Dollar (circa 840 Millionen Euro) mehr als 800 Patente von AOL. Microsoft sichert sich mit dem Kauf außerdem eine nicht-exklusive Lizenz für die verbleibenden rund […]
[Web] Texanisches Gericht verhandelt über Patent auf Internet
Der östliche Teil des US-Bundesstaats Texas entwickelte sich in den letzten Jahren zu einem Paradies für Patenttrolle, also Firmen, die mit zweifelhaften Rechtsansprüchen Milliarden von Unternehmen und Kosumenten einfordern. Zur Zeit wird in der “texanischen Rosenhauptstadt” Tyler die Patentklage des Biologen Michael Doyle verhandelt, der 1993 ein Patent auf interaktive […]
Patenttrolle verklagen alle Wlan-Nutzer
Die US-amerikanische Patentverwertungsfirma Innovatio IP, derzeit vertreten von der einschlägig bekannten Anwaltskanzlei Niro, Haller & Niro, hat nach einigen Angaben einige Patente erworbe, die praktisch jede Nutzung von Wlan (“WiFi”) lizenzgebührenpflichtig machen würden.