Apple hat im hitzig laufenden Patentkrieg der Smartphone-Hersteller Boden gutgemacht. Die US-Handelsbehörde ITC entschied, dass der taiwanesische Rivale HTC in zwei Fällen Funktionen von Apple abgekupfert habe. Der deutsche Patentexperte Florian Müller ging am Wochenende davon aus, dass das Votum wahrscheinlich Auswirkungen auf alle Geräte hat, die mit dem beliebten […]
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Apple will Bildschirme sonnenbrillen-tauglich machen
Die fleissigen Patentleser beim Apple-Insiderblog AppleInsider haben bemerkt, dass der unermüdliche Weiterentwickler unserer Lebensqualität und kommerzielle Superheld Apple eine Erfindung schützen lassen will, die das Benutzen von iPhone, iPad oder Macbook künftig noch cooler aussehen lassen soll.
Patentkrieg: EU-Zoll stoppt Playstation-3-Importe
Nachdem der koreanische Elektronikkonzern LG wegen des Vorwurfs der Patentverletzung eine einstweilige Verfügung gegen Sony erwirkt hat, ging an die EU-Zollbehörden die Anweisung, alle Importe von Playstation-3-Spielkonsolen bis auf weiteres zu stoppen. Die Anordnung gilt zunächst für 10 Tage, könnte aber verlängertw erden – erst dann dürfte es zu Engpässen […]
Patentklage gegen Twitter
Die US-Firma VS Technologies besitzt offenbar das US-Patent No 6,408,309 für „eine Methode und ein System, eine Virtuelle Community herzustellen, in der berühmte Leute miteinander zu tun haben“. Ja, so etwas kann man in den USA patentieren. Jetzt hat das ansonsten nicht sehr berühmte Unternehmen Klage vor einem Bezirksgericht im […]
[TechBusiness] Innovativ: Siemens registriert in 2010 über 8.800 Patente
Der Siemens-Konzern hat im letzten Jahr 15 Prozent mehr Patente angemeldet als noch 2009. Insgesamt wurden 2010 rund 8.800 Patente registriert, das entspreche im Durchschnitt 40 Erfindungen pro Arbeitstag, teilte das Unternehmen am Donnerstagabend mit. Damit sei „die Innovationskraft der gut 30.000 Forscher und Entwickler erneut unter Beweis gestellt“. Der […]
Google patentiert Suche in Blogs
Noch irgendwelche Unklarheiten zum Thema Patente? Die weltweit beliebteste Suchmaschine jedenfalls hat gerade vom United States Patent Office ein Patent zugeteilt bekommen, dass die Suche in Blogs, und das Indizieren ihres Inhalts schützt. In Europa sind Softwarepatente, und schon gar solche für „Methoden“ nicht gerne gesehen; allerdings setzen sich Konzerne […]
US-Handy-Riesen legen Patent-Rechtsstreit bei: Motorola und Blackberry-Hersteller RIM schließen Frieden
Es herrscht wieder Friede zwischen Motorola und RIM. Die beiden Handy-Hersteller hatten sich über ihre Erfindungen und die Rechte daran gestritten. Die am Freitag von beiden Seiten verkündete Lösung: Der Blackberry-Hersteller Research in Motion zahlt eine Einmalsumme und regelmäßige Lizenzgebühren an Motorola. Im Gegenzug dürfen die Firmen diverse grundlegende Techniken […]
Patent-Streitigkeiten: Chip-Riese Infineon und Rivale Elpida Memory einigen sich
Der Halbleiterhersteller Infineon hat einen Patentstreit mit dem Konkurrenten Elpida Memory Inc beigelegt. Beide Seiten zögen jeweils ihre Klagen zurück, teilte Infineon am Donnerstag mit. Das Münchener Unternehmen hatte im Februar 2010 ein Verfahren bei der US- Handelskommission angestrengt, um ein US-Importverbot für bestimmte DRAM-Halbleiter und andere Produkte von Elpida […]
[Smartphone] Patent-Klagen: Nokia macht mobil gegen Apple iPhone und iPad
Der strauchelnde finnische Handy-Riese Nokia überzieht den Rivalen Apple mit einer ganzen Reihe von Patentklagen. Bei ihrem neuen Vorstoß haben die Finnen neben Apples iPhone-Handy auch den neuen Tablet-Computer iPad im Visier. Apple konnte unterdessen den Anteil am lukrativen Markt der Smartphones deutlich ausbauen, während Nokia nicht von der Stelle […]
Sony plant erodierende Game-Demos
In der heute wichtigsten Unterhaltungsindustrie, der Spielebranche, ist es üblich, neue Produkte nicht nur mit minutenkurzen Trailern und mehr oder weniger gekauften Rezensionen zu bewerben, sondern mit spielbaren Teilen des Originals. Der potentielle Kunde kann sich so von den Qualitäten des neuen Games überzeugen und anschließend seine Kaufentscheidung treffen. Sony, […]