Aus der CSU kommt Kritik an den Plänen von Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) zur Verlängerung der Kurzarbeitsregelungen. «Eine derartige Verlängerung der Kurzarbeit kann den notwendigen Strukturwandel in der Wirtschaft behindern», sagte der Vorsitzende der CSU-Mittelstandsunion, der CSU-Bundestagsabgeordnete Hans Michelbach, der «Passauer Neuen Presse» (Samstagausgabe) laut Vorabbericht.
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[business] Arbeitsministerin von der Leyen fürchtet 3,7 Mio Arbeitslose in 2010
Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) erwartet in diesem Jahr nur einen moderaten Anstieg der Arbeitslosigkeit auf durchschnittlich 3,7 Millionen (3,4 Millionen in 2009). «Die Arbeitslosigkeit wird in der Krise noch steigen, auch wenn die ganz große Katastrophe wohl ausbleibt», sagte von der Leyen der «Bild am Sonntag». «Es werden […]
Kinderpornos: Von der Leyen fordert internationale Zusammenarbeit
Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen forderte am Dienstag auf einer internationalen Konferenz zum Schutz von Kindern vor sexueller Gewalt in den neuen Medien mehr Kooperation im Kampf gegen Kinderpornografie im Internet. Teilnehmer aus 23 europäischen Ländern diskutierten und berieten über Methoden, der globalen Kinderpornographie-Problematik beikommen zu können. So müsse die […]
Kinderporno-Websperre: 50.000 Menschen haben Kontra-Petition schon unterzeichnet
Der Widerstand gegen die von Bundes-Familienministerin Ursula von der Leyen (CDU) initiierten Internet-Sperren ist in den letzten Tagen massiv gewachsen. In nur vier Tagen haben über 50.000 Menschen die Petition gegen die geplante Sperrung von Internetseiten unterzeichnet – die Petitions-Begründerin Franziska Heine kann ihr Anliegen nun persönlich vor dem Petitionsausschuss […]
Kampf gegen Kinderpornos: Kabinett beschließt Website-Sperrungen
Die Bundesregierung hat der Kinderpornografie den Kampf abgesagt. Das Telemediengesetz wird geändert, alle Internet-Provider werden dazu verpflichtet werden, Zugriffe auf kinderpornografische Seiten zu blockieren. Doch technisch gesehen ist das Vorhaben wirkungslos …
Telekom: Kinderpornos bleiben online
Wer Webseiten mit Kinderpornos ansurft, soll künftig automatisch umgeleitet werden – nun lässt ausgerechnet die Deutsche Telekom die Familienministerin Ursula von der Leyen abblitzen.