Guttbye, Guttenberg, ätzen die einen. Andere machen ihrem Unmut über die «Hetzjagd» auf KT Luft. Im Netz haben die Plagiatsvorwürfe und der Rücktritt von Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg zu hitzigen Debatten geführt. Jenseits allen Spotts hat die Affäre gezeigt, wie stark das Internet im Zusammenspiel mit den klassischen Medien die […]
Schlagwort: Politik
Netzpolitik: IT-Gipfel steckt Kurs für digitale Gesellschaft ab
p> Spitzenvertreter von Regierung, Wirtschaft und Wissenschaft kommen heute in Dresden zum fünften Mal zu einem IT-Gipfel zusammen. Die eintägige Konferenz hat sich die Förderung von Informationstechnik und Digitalisierung zum Ziel gesetzt. Im Blickpunkt der rund 600 Teilnehmer stehen Fragen wie der Schutz der persönlichen Daten, der IT-Standort Deutschland, die […]
Vertrauensverlust: Verbraucherministerin Aigner fordert mehr Verantwortungsbewusstsein der Internet-Wirtschaft
Bundesverbraucherschutzministerin Ilse Aigner (CSU) hat vor dem IT-Gipfel am Mittwoch in Dresden die Internetbranche zu mehr Verantwortungsbewusstsein aufgefordert. „Der Vertrauensverlust in das Internet gefährdet den wirtschaftlichen Erfolg der gesamten IT-Branche stärker als irgendwelche Konjunkturdellen oder Krisenszenarien“, sagte Aigner am Sonntag der „Süddeutschen Zeitung“. Langfristig werde im Internet „nur Erfolg haben, […]
Internet-Zensur: China, Iran, Nordkorea und Vietnam sind die Bösewichte des Webs
Die weltweit strengste Internet-Zensur herrscht einer Studie zufolge in den Ländern Birma, China, Iran, Nordkorea, Turkmenistan und Vietnam. Zu diesem Schluss kommt der Geograf Barney Warf von der US-Universität Kansas, dessen Untersuchung die Fachzeitschrift «GeoJournal» veröffentlicht hat. Warf analysierte Ursachen, Art und Ausmaß von Einschränkungen beim Zugang zum Internet. Außerdem […]
[Datenschutz] Bundesregierung verspricht mehr Schutz für Web-Nutzer
In Deutschland sollen die Persönlichkeitsrechte der Internet-Nutzer besser geschützt werden als bisher. Bundesinnenminister Thomas de Maizičre hat dafür am Mittwoch einen Gesetzesentwurf vorgelegt. Der Minister will eine „gezielte Verbreitung von Persönlichkeitsprofilen“ nur erlauben, wenn die Betroffenen zugestimmt haben oder ein „klar überwiegendes Interesse an der Veröffentlichung“ besteht. „Hier gibt es […]
Kampfansage an Datensauger: Kulturstaatsminister fordert „System von Warnhinweisen“ gegen Raubkopierer im Web
Kulturstaatsminister Bernd Neumann (CDU) will das illegale Herunterladen von Dateien aus dem Internet mit einem System von Warnhinweisen bekämpfen. Netzpiraten sollen zunächst einmal per Mail persönlich verwarnt werden, erst bei einer Wiederholung wären Abmahnungen und Anzeigen fällig. Das geht aus einem «12-Punkte- Papier» zum Schutz des geistigen Eigentums im digitalen […]
Zoff um Geo-Dienst: IT-Lobbyisten der Bitkom werfen Politik „Panikmache“ bei Google Street View vor
Der Präsident des Hightech-Verbands Bitkom, August-Wilhelm Scheer, wirft Politikern in Sachen Google Street View Panikmache vor. „Zum Teil wurden da völlig irrationale Ängste geschürt“, sagte Scheer im Interview mit der „Süddeutschen Zeitung“. Die ständigen Warnungen vor dem umstrittenen Straßenbilderdienst hätten dazu geführt, dass besorgte Bürger bei seinem Verband angerufen und […]
Bundesregierung will auf Bürgerproteste gegen Netz-Ausbau besser reagieren als bei Stuttgart 21
Die Bundesregierung will beim Ausbau der Stromnetze die Lehren aus den massiven Bürgerprotesten etwa gegen Stuttgart 21 und die Flugrouten am neuen Berliner Hauptstadtflughafen ziehen. Große Infrastrukturprojekte müssten gemeinsam mit den Bürgern auf den Weg gebracht und besser erklärt werden: „Ich rege dafür einen Nationalen Pakt für neue Netze an“, […]
Umweltminister als Polit-Blindgänger: “Kritiker sind energiepolitische Blindgänger”, so Norbert Röttgen
Bundesumweltminister Norbert Röttgen (CDU) hat die Kritiker aus der Opposition am Atom- und Energiekonzept der Regierung heftig kritisiert. „Sie sind energiepolitische Blindgänger“, sagte Röttgen am Donnerstag im Bundestag, nachdem er zuvor persönlich von mehreren Rednern attackiert worden war. Die Opposition schüre Ängste und schiele nur auf Wählerstimmen. „Sie stellen die […]
Microsoft auf glattem politischen Eis
Nachdem russische Machthaber den Vorwurf der „Softwarepiraterie“ an Microsoft-Produkten dazu missbraucht hatten, mutmassliche Regimekritiker zu unterdrücken und der Windows-Hersteller deswegen Prügel durch die freie Presse einstecken musste, will man sich jetzt absichern. In insgesamt 12 Nationen, darunter Russland, China, Malaysia, Vietnam und 8 ehemalige Sowietrepubliken soll die Benutzung der Redmonder […]