Große Ziele hat sich die Piratenpartei für die Bundestagswahl am 27. September gesetzt: Man will die Fünf-Prozent-Hürde überspringen und ins Parlament einziehen. Die Kollegen von Spiegel Online waren beim Parteitag der Piratenpartei in Hamburg und beschreiben, mit welchen einfachen Zielen, aber unkonventionellen Methoden die „bunten Vögel der bundesdeutschen Parteienszene“ den […]
Schlagwort: Bundestag
Kinderporno-Websperre: 50.000 Menschen haben Kontra-Petition schon unterzeichnet
Der Widerstand gegen die von Bundes-Familienministerin Ursula von der Leyen (CDU) initiierten Internet-Sperren ist in den letzten Tagen massiv gewachsen. In nur vier Tagen haben über 50.000 Menschen die Petition gegen die geplante Sperrung von Internetseiten unterzeichnet – die Petitions-Begründerin Franziska Heine kann ihr Anliegen nun persönlich vor dem Petitionsausschuss […]