In einem Patentstreit um die MP3-Technologie hat Microsoft einen wichtigen Sieg errungen. Ein US-Bezirksgericht wies die milliardenschweren Schadensersatzforderungen des Netzwerkausrüsters Alcatel-Lucent zurück. Die Entscheidung wirkt sich auch auf andere Unternehmen aus. Entgegen einer früheren Entscheidung muss Microsoft Chart zeigen nun doch keine 1,53 Milliarden Dollar Schadensersatz an Alcatel-Lucent Chart zeigen zahlen. Ein US-Bezirksrichter hob die Entscheidung eines Geschworenengerichts vom Februar wieder auf. In dem Verfahren ging es um die Rechte an MP3-Patenten für Anwendungen zum Abspielen von digitaler Musik.
Richter Rudi Brewster befand, dass der Media Player von Microsoft eines der beiden strittigen Patente gar nicht berühre. Das zweite Patent aber werde sowohl von Alcatel-Lucent als auch von der Fraunhofer Gesellschaft in Deutschland gehalten. Und an Fraunhofer habe Microsoft 16 Millionen Dollar (11,58 Millionen Euro) für die Nutzung der MP3-Technik gezahlt.
Der Patentstreit begann 2003 mit einer Klage von Lucent gegen die PC-Hersteller Gateway Chart zeigen und Dell Chart zeigen. Microsoft erklärte, die strittige Technik sei Bestandteil des Windows Media Players und somit des auf den PCs installierten Betriebssystems. Der Konzern setzte sich infolgedessen selbst auf die Liste der beschuldigten Unternehmen.
Die Entscheidung ist auch für andere Unternehmen wie Apple Chart zeigen oder RealNetworks bedeutsam, die bei der Fraunhofer-Gesellschaft, aber nicht bei Alcatel-Lucent eine Lizenz für den MP3-Codec zum Komprimieren von digitaler Musik erworben haben. Microsoft-Anwalt Brad Smith bezeichnete die Entscheidung als einen „Sieg für die Verbraucher von digitaler Musik und für den gesunden Menschenverstand im Patentrecht“. Enttäuscht äußerte sich hingegen eine Sprecherin von Alcatel-Lucent.
Die Ansprüche von Alcatel-Lucent gründen auf Entwicklungsarbeiten in den Bell Labs, der Forschungsabteilung von Lucent. Dieses US-Unternehmen wurde im vergangenen Jahr vom französischen Telekommunikationskonzern Alcatel übernommen. Der Rechtsstreit von Alcatel-Lucent mit Gateway und Dell dauert auch nach der Entscheidung im Microsoft-Verfahren weiter an.
Alcatel-Lucent strebt derzeit mehrere Klagen wegen Patentrechtsverletzungen an. Bereits Anfang März erlitt das Unternehmen in einem anderen Patentstreit eine Niederlage gegen Microsoft. Alcatel-Lucent hatte dem Redmonder Softwarekonzern dabei die Verletzung eines Patents für ein Spracherkennungs- und Kodierungsverfahren vorgeworfen. Ein US-Gericht wies die Klage damals ab.
