[Hightech-Importe] WTO-Streit um Bildschirme: EU muss bald entscheiden

17. August 2010 | by TechFieber.de

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Nach einer WTO-Niederlage im Streit um Einfuhrzölle auf bestimmte Elektronikartikel hat die EU eine Frist bis zum 21. September für eine mögliche Berufung. „Die Entscheidung hat über 540 Seiten, wir analysieren das jetzt“, sagte ein Sprecher der EU-Kommission am Dienstag in Brüssel.

Die Welthandelsorganisation (WTO) hatte am Montag in Genf mitgeteilt, die Europäische Union müsse Einfuhrzölle auf Elektronikartikel wie etwa LCD-Flachbildschirme aus den USA, Japan und Taiwan zurücknehmen. Die drei Länder hatten gegen die Zölle geklagt, die nach Brüsseler Angaben einen Umfang von rund 300 Millionen Euro haben. Der EU war vorgeworfen worden, gegen das Handelsabkommen für Informationstechnologie (ITA) zu verstoßen.

Die Kommission, die die EU in Handelssachen vertritt, nahm im Detail keine Stellung zu der Genfer Entscheidung. Es ist innerhalb kurzer Zeit die zweite Schlappe der Europäer vor der WTO. Im Juli hatte ein Bericht der WTO Teile der Hilfen für Airbus als illegal gebrandmarkt. Die EU geht gegen dieses Urteil rechtlich vor.

Im Fall der Elektronikartikel erhebt die EU auf Importe von Flachbildschirmen, digitalen Empfangsgeräten und multifunktionalen Faxen und Druckern Zölle von bis zu 14 Prozent.

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