Es geht weiter mit den Mobile Wars: Der juristische Schlagabtausch im zweiten großen Patentprozess von Apple und Samsung in Kalifornien kann beginnen. Diese Woche sind zehn Geschworene ausgesucht worden. Den Fall sollen sechs Frauen und vier Männer entscheiden, wie US-Journalisten aus dem Gerichtssaal berichteten. Mit Berufen wie Polizeimitarbeiter, Lehrer oder […]
Schlagwort: Patentklage
Patentstreit: Mirror Worlds verliert 625,5-Mio-Dollar-Klage gegen Apple
Apple klagt nicht nur (zum Beispiel gegen Samsung), sondern wird auch gern verklagt. In einem seit mehr als vier Jahren laufenden Patentstreit mit der kleinen Firma Mirror Worlds scheint der kalifornische Computer-Pionier nun aus dem Schneider: Ein Berufungsgericht in Washington hat sich wie bereits die niedrigere Instanz auf die Seite […]
[Infografik] Mobile Wars: Wer kämpft mit wem?
Bei all den aktuellen Patentstreitigkeiten im Bereich mobile Kommunikation hat man ja schnell mal den Überblick verloren, wer sich gerade mit wem um was schlägt – dankenswerterweise hat Kanzatec LLC eine Infografik erstellt, die den aktuellen Stand einigermaßen nachvollziehbar darstellt. Quintessenz: In 60 Prozent aller Fälle ist Apple am Streithändel […]
[Mobile] Keine Chance für Patentklage von Apple gegen Motorola
Im Patentstreit der Mobilfunk-Kontrahenten Apple und Motorola hat ein Bezirksrichter in den USA ein Machtwort gesprochen und das Verfahren kurzerhand eingestellt. Richter Richard Posner kritisierte, dass es im Streit der Unternehmen eher um Wettbewerbsfragen als um juristisch relevante Verstöße gehe. Der Wunsch von Motorola, Produkte zu verkaufen, die mit dem […]
Microsoft: Patentklage gegen Büchervertrieb
Wie im Mittelalter, an Brücken und Furten, vorausgesetzt, die amtlich vorgeschriebene Mindestanzahl an Raubrittern stehtzur Verfügung. Heute betreibt Microsoft ein ähnliches Geschäft auf der Grundlage von über 20.000 mehr oder weniger trivialen Patenten, darunter so bahnbrechende Innovationen wie „Fortschritts-Statusanzeige in Browsern mit begrenzter Bildschirmfläche“ oder „Methode zur Erstellung von Anmerkungen […]