Oh, immer wieder dieser olle Donald: Der US-Präsident Donald Trump lanciert wieder mal eine äusserst fragwürdige Aktion und sagt seinem einsitigen Lieblings-Sprachrohr Twitter den Kampf an: Der US-Präsident hat ein Dekret unterzeichnet, mit dem Trump Social Media stärker regulieren will.
Nix als Ärger mit Trump und Social Media:
Die US-Telekommunikationsaufsicht FCC soll die bisherige Regelung prüfen und überarbeiten, dass Online-Dienste nicht für von Nutzern veröffentlichte Inhalte wie Kommentare und Videos haftbar gemacht werden können.
Die als „Section 230“ bekannte Regelung erlaubt den Plattformen zudem, gegen bestimmte Inhalte oder Nutzer*innen vorzugehen, etwa sie zu löschen. Diese Privilegien könnten durch Trumps Vorstoß kippen.
Trump wettert in Social Media gegen Social Media
Auch eine mögliche Zerschlagung der Konzerne bringt Trump ins Gespräch.
Offiziell begründet Trump seinen Schritt mit dem Schutz der Meinungsfreiheit: Die Plattformen seien nicht länger neutral, sondern betrieben politischen Aktivismus. Konkreter Auslöser dürfte sein, dass Twitter zwei Tweets von ihm als irreführend markiert hat. Rechtsexpert*innen bezweifeln, dass Trumps Vorgehen juristisch stichfest ist.
