[TabletWars] Teilerfolg für Sammy gegen Apple: Samsung gewinnt Touchscreen-Patentstreit

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Rückschlag für den iPad-Erfinder vor Gericht – CE-Riese Samsung obenauf in Sachen Tochscreen-Technologie:

Samsung hat heute den Patentstreit um die Touchscreen-Technologie gegen Apple gewonnen. Das Oberlandesgericht in München wies somit die Forderung von Apple über eine Einstweilige Verfügung zurück. Bereits in der ersten Instanz am Landgericht München entschieden sich die Richter gegen den US-Konzern Apple.

Dieser verklagte Samsung auf Verletzung eines ihrer Patente. Die umstrittene Technik beinhaltet das Scrollen, Skalieren und Inhalte drehen über einen Touchscreen. Samsung will in Europa das Patent für allgemein ungültig erklären lassen. Das Verfahren ist nur eines von mehreren im Streit um Patentrechte der beiden Konzerne, der nun seit über einem Jahr anhält. Schon am Dienstag konnte Samsung einen Teilsieg gegen Apple erzielen. Nach der Entscheidung des Oberlandesgerichtes Düsseldorf darf Samsung zwar das Tablet-PC „Galaxy 7.7“ europaweit nicht mehr verkaufen. Dagegen ist das Modell „Galaxy 10.1 N“ in Deutschland weiterhin erhältlich.

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  1. Pingback: Christian Sedlak 31. Januar 2010

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