[business] Banken: SPD belächelt Plan zur Bankenabgabe als „lächerlich“

XXXXX LogoDie SPD hat die von der Bundesregierung geplante Bankenabgabe als «lächerlich» verworfen. Der «Neuen Osnabrücker Zeitung» (Samstagausgabe) sagte Fraktionsgeschäftsführer Thomas Oppermann, die Banken kämen viel zu billig davon. «600 Milliarden Euro hat der Staat mobilisiert, um die Finanzinstitute aus der Krise zu retten. Und nun sollen mit einer Milliarde Euro pro Jahr künftige Krisen abgewehrt werden», kritisierte Oppermann.

Er warne auch davor, alle Banken über einen Kamm zu scheren. Sparkassen und Volksbanken gehörten nicht zu den Verursachern der Krise. Es wäre grotesk, ausgerechnet diese Stabilisatoren des Mittelstands durch eine Abgabe zu schwächen.

Deutschland brauche keine Scheinaktivitäten wie die Bankenabgabe, sondern eine Spekulantensteuer gegen Zockerei, sagte der SPD-Politiker. Ganz offenkundig sei die Bankenabgabe nicht als Kostenbeteiligung gedacht, sondern solle das weiche Polster bilden, in das Banken bei künftigen Einbrüchen fallen. «Damit setzt die Regierung den völlig falschen Anreiz – und die Finanzwelt betreibt weiter hochriskante Geschäfte», betonte Oppermann.

tf/mei/ddp
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