Der Arbeitgeberverband Gesamtmetall hat Bundesregierung und Bundestag aufgefordert, zügig über eine Verlängerung der Kurzarbeiterregelung bis 2012 zu entscheiden. Je früher die Unternehmen Planungssicherheit hätten, umso besser seien die Voraussetzungen auch weiterhin Beschäftigung zu sichern, sagte Hauptgeschäftsführer Ulrich Brocker der «Rheinpfalz am Sonntag». Die Kurzarbeit sei das entscheidende Instrument gewesen, um eine Entlassungswelle in der Metall- und Elektroindustrie zu verhindern.
Dennoch sei der Weg aus der Krise noch lang, und es könne noch keine Entwarnung gegeben werden, warnte Brocker. Das zeige auch der rasante Anstieg der Insolvenzen, deren Zahl allein im vergangenen Jahr um 690 auf insgesamt 1.710 gestiegen sei. Vor 2012 werde das Produktionsniveau vor der Krise nicht erreicht sein. Das gelte auch für die Auftragsbestände, bei denen trotz eines Anstiegs um sechs Prozent im Januar 2010 ein weiteres Wachstum von 26 Prozent nötig sei.
Zugleich stellte Brocker klar, dass es den Arbeitgebern nicht um eine komplette Befreiung der Unternehmen von Sozialabgaben gehe. Selbstverständlich zahlten die Betriebe für sämtliche während der Kurzarbeit geleisteten Stunden die vollen Arbeitgeberbeiträge zur Sozialversicherung. Sie wehrten sich jedoch dagegen, dass sie auch für Ausfallstunden Sozialabgaben zahlen müssten. Wer das verlange, erschwere den Unternehmen die Beschäftigungssicherung. «Das ist nicht nur ordnungspolitisch falsch, sondern schadet auch dem Arbeitsmarkt», betonte Brocker.
tf/mei/ddp
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