[CeBit] Angela Merkel eröffnet Cebit – lehnt Forderung nach Internet-Minister ab

Angela Merkel Cebit 2010

Ladies and Gentlemen, jetzt ist es also hochoffiziell offiziell: Die Bundeskanzlerin Angela Merkel hat soeben in Hannover die diesjährige Computer- und IT-Messe CeBIT 2010 eröffnet. Die CDU-Politikerin wies dabei Forderungen von Bitkom-Präsident August-Wilhelm Scheer nach Einführung eines Ministers für Internet-Angelegenheiten (in den letzten Tagen immer wieder „Staatsminister für Internet“ genannt) zurück. Sie halte dies nicht für die Lösung, sagte Merkel. Vielmehr solle die Tech-Wirtschaft doch froh sein, dass sich gleich mehrere Ministerien und Politik-Ressorts um die Zuständigkeit in Sachen Internet bemühen würden.

Anstatt eines „Staatsministers für Internet“ solle laut Merkel das Bundeswirtschaftsministerium die zentrale Stelle sein, in der die IT-Aktivitäten der Regierung gebündelt werden. Der Chef des Tech-Branchen-Lobby-Verbandes Bitkom hatte seine Forderung mit einem Durcheinander der Äußerungen einzelner Minister zu Internet-Belangen begründet.

Merkel betonte den Willen der schwarz-gelben Koalition zum flächendeckenden Ausbau von Breitband-Internet-Anschlüssen. Bis 2014 sollten drei Viertel der Haushalte Zugänge mit einer Bandbreite von mindestens 50 Megabit zur Verfügung stehen, sagte Merkel.

José Luis Rodriguez Zapatero, Ministerpräsident des diesjährigen Cebit-Partnerlandes Spanien, betonte im Rahmen der Eröffnungsfeier in Hannover, die Informations- und Telekommunikations-Branche (ITK) solle ein Standbein der Wirtschaftsstrategie EU 2020 werden, die Spanien während seiner sechsmonatigen EU-Ratspräsidentschaft verabschiedet sehen möchte.

Spanien wolle auf dem informellen Gipfel im April in Granada zudem eine Digitale Europäische Agenda anstoßen. Dabei gehe es unter anderem um eine europäische Charta der Nutzerrechte und den Schutz der intellektuellen Eigentumsrechte.

Die IT-Branche erhofft sich von der Messe Impulse. Im vergangenen Jahr war ihr Umsatz in Deutschland um 4,3 Prozent auf 139,5 Milliarden Euro zurückgegangen. Im laufenden Jahr erwartet der Branchenverband Bitkom eine Stabilisierung auf 139,6 Milliarden Euro.

Spanien ist in diesem Jahr Partnerland der Messe. Bis einschließlich Samstag präsentieren 4157 Unternehmen aus 68 Ländern ihre Neuheiten. Das sind 135 weniger als 2009. Erstmals dabei ist unter anderem der Internetkonzern Google.

Mit Blick auf den Ausstellerschwund auf der weltgrößten IT-Messe sagte Merkel, die CeBIT spüre den „Hauch der Wettbewerber“ an vielen Stellen. Als Beispiel nannte sie die Mobilfunk-Messe in Barcelona. Die Bundesregierung wolle sich dafür einsetzen, dass die CeBIT auch noch ihre 50. Auflage erlebe, und zwar als weltgrößte IT-Messe. Die CeBIT findet in diesem Jahr zum 25. Mal als eigenständige Messe statt.

jas/dpa/ddp / Foto: Bundeskanzlerin Angela Merkel eröffnet offiziell die Cebit 2010 in Hannover

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