[Web] Texanisches Gericht verhandelt über Patent auf Internet

9. Februar 2012 | by Fritz Effenberger

Der östliche Teil des US-Bundesstaats Texas entwickelte sich in den letzten Jahren zu einem Paradies für Patenttrolle, also Firmen, die mit zweifelhaften Rechtsansprüchen Milliarden von Unternehmen und Kosumenten einfordern. Zur Zeit wird in der “texanischen Rosenhauptstadt” Tyler die Patentklage des Biologen Michael Doyle verhandelt, der 1993 ein Patent auf interaktive Benutzung des Internet erworben haben will.

Wenn das Gericht ihm Recht gibt, kann es sein, dass für uns alle der Internet-Bildschirm erst einmal schwarz bleibt; jedenfalls solange, bis Herr Doyle genügend Geld bekommen hat. Und auch wenn der Richter den bizarren Versuch aabschmettert, bleibt er doch bezeichnend für die Schieflage unseres Patentsystems, die so etwas überhaupt möglich macht.

[Link] [Pic Robert Nunnally cc by]

 

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Kommentare (2)

  1. Name says:

    Wieso „unser Patentsystem“ ? Mal wieder Krank-Amiland mit Krank-Germany verwechselt?

  2. alanis says:

    Das Schlimme ist ja,dass die EU ähnlich „sinnlose“ patentgesetze durchsetzen will, damit wir hier auch wie in den USA einen „Balken auf einer Webseite“ patentieren können oder ein „logo“. Geistiges Eigentum sollte einen realen Beleg (du musst was konret erfunden haben und es umgesetzt haben) und dein Patentrecht hat Grenzen (ähnlich bedeutet nicht gleich / nach 35 Jahren ist schluss / etc) – sonst erwarten uns auch so tolle Dinge wie in den USA.

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