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[Background] Im Detail: Der Ökofonds

Durch die Laufzeitverlängerung können die Betreiber der Atomkraftwerke mit hohen zusätzlichen Einnahmen rechnen. Die Bundesregierung geht von insgesamt etwa 50 Milliarden Euro aus. Davon will die Regierung profitieren und das Geld in den Ausbau erneuerbarer Energien stecken. Nach einer vertragliche Vereinbarung müssen die AKW-Betreiber neben der Kernbrennstoffsteuer seit diesem Jahr auch in einen speziellen Energie- und Klimafonds einzahlen.

Nachdem die Bundesregierung die Laufzeitverlängerung vorerst gestoppt hat, haben die großen Stromkonzerne nun ihre Zahlungen eingestellt.

Für 2011 und 2012 waren eigentlich jeweils 300 Millionen Euro vereinbart, 2013 bis 2016 jeweils 200 Millionen Euro. Weitere Zahlungen ab 2017 sollten sich nach den zusätzlichen Strommengen und den Verbraucherpreisen richten. Die Kernbrennstoffsteuer ist bis 2016 befristet.

Die Bundesregierung hatte geplant, rund 60 Prozent der Zusatzeinnahmen, die durch die Laufzeitverlängerung entstehen, abzuschöpfen. Durch die Kernbrennstoffsteuer sollten 13,8 Milliarden Euro und durch den Ökofonds 16,9 Milliarden Euro eingenommen werden.

wat/dpa

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