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BDI hält „Netzausbau-Beschleunigungsgesetz“ erforderlich für schnellere Genehmigung von Stromautobahnen

Strompreise steigen ab 2011 um durchschnittlich 7 ProzentAngesichts des schleppenden Stromnetzausbaus in Deutschland fordert der Bundesverband der Deutschen Industrie (BDI) schnellere Genehmigungsverfahren für neue Stromautobahnen. Neue Leitungen, die etwa den Strom von Windparks in Nord- und Ostsee in den Süden transportieren, würden dringend gebraucht, sagte BDI-Hauptgeschäftsführer Werner Schnappauf der „Mittelbayerischen Zeitung“ (Freitag).

Sie dürften nicht im jahrzehntelangen Verfahrensstau hängen bleiben. „Wir brauchen ein Netzausbau-Beschleunigungsgesetz, mit dem wichtige Netzinvestitionen innerhalb von fünf Jahren realisiert werden können.“

Schnappauf forderte zudem „eine einzige Rechtsinstanz“, die über Klagen gegen Infrastrukturprojekte entscheiden solle. Damit sollten jedoch nicht die Rechte von Bürgern, von Umwelt- und Naturschützern eingeschränkt werden, sondern die Verfahren sollten schneller und auch transparenter gemacht werden.

Am Dienstag hatte die Deutsche Energieagentur (dena) nach 2005 die zweite Netzstudie vorgelegt. Demnach sind 3.600 Kilometer an neuen Höchstspannungsleitungen bis 2020 notwendig. Mit einer Anbindung der Hochsee-Windparks würde dies knapp 10 Milliarden Euro kosten.

Umweltverbände weisen einen solchen Bedarf zurück – mit einer Ertüchtigung der bestehenden Netze wäre dieser weit geringer. Da es vielerorts Widerstand gegen riesige Strommasten gibt, die nach Meinung der Kritiker gesundheitsschädigend sind, wird die Verlegung von Erdkabeln gefordert. Die dena kommt hier aber auf Kosten von bis zu 29 Milliarden Euro.
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