Der Chef des Energiekonzerns Vattenfall Europe, Tuomo Hatakka, hat sich besorgt gezeigt über die geplante Einführung einer Atomsteuer in Deutschland. „Ich bin auf höchstem Niveau verwirrt“, sagte Hatakka am Mittwochabend bei einer Tagung des CDU- Wirtschaftsrates in Berlin.
Ihm sei unklar, ob die Steuer nun bei einer Verlängerung von Laufzeiten von Atomkraftwerken komme oder nicht. Hatakka gab damit zu verstehen, dass es widersprüchliche Signale aus der Politik gebe. „Niemand weiß genau worauf sich die Steuer bezieht.“ Das müsse schnellstens geklärt werden. Der Vattenfall-Chef sprach sich gegen eine solche Brennelemente-Steuer aus.“ Diese gefährde nur die Planungs- und Investitionssicherheit in einem hochindustriellen Land wie Deutschland.
Die schwarz-gelbe Bundesregierung hofft durch die neue Steuer auf Einnahmen von 2,3 Milliarden Euro pro Jahr – Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) will sie nach Angaben seines Ministeriums unabhängig von einer Verlängerung der Atomkraftwerks-Laufzeiten erheben. Die Union hatte zuletzt erklärt, dass sie bei längeren Laufzeiten über die neue Brennelemente-Steuer hinaus weitere Belastungen der Stromkonzerne für möglich hält.
[TechFieber Green/mar]
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