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Blockade-Aktion am 1. Mai: Innenminister de Maizière beschimpft Thierse als „arrogant“

Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) hat dem SPD-Politiker und Bundestagsvizepräsidenten Wolfgang Thierse wegen dessen Teilnahme an der rechtswidrigen Blockadeaktion am 1. Mai „Arroganz gegenüber dem Staat“ vorgehalten. Gegenüber der „Leipziger Volkszeitung“ (Dienstag-Ausgabe) ergänzte de Maizière: „Der Herr Thierse wollte, glaube ich, erneut mal wieder öffentliche Beachtung haben. Aber das auf Kosten der Polizei – das geht nicht.“ Das Recht sei aber für alle gleich, meinte der Bundesinnenminister. „Niemand steht über dem Gesetz, auch kein Bundestagsabgeordneter und erst recht kein Bundestagsvizepräsident. Im Gegenteil. Ein Bundestagsvizepräsident müsste sich vorbildlich verhalten.“ Vor weiteren Forderungen müsse man jetzt abwarten, was aus dem angelaufenen Prüfverfahren der Staatsanwaltschaft gegen den Sozialdemokraten werde. „Herr Thierse war bei früheren Rücktrittsforderungen ja auch dickfellig“, kritisierte de Maizière.

[TechFieber Green/mei/dts]

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