[TechBusiness] Zoff um Xbox: Google entschärft Patentstreit mit Microsoft

 [TechBusiness] Zoff um Xbox: Google entschärft Patentstreit mit Microsoft Google hat den Patentstreit mit Microsoft nach der Einigung mit US-Kartellwächtern entschärft. Der Internet-Konzern zog den Vorwurf zurück, wonach die Spielekonsole Xbox zwei Standard-Patente der neuen Tochter Motorola verletze.

Die Beschwerde wurde bei der US-Handelskommission ITC eingereicht. Bei diesen Patenten ging es um die Videokompressionstechnologie H.264. Nach wie vor wirft Motorola dem Windows-Konzern in dem Verfahren die Verletzung eines weiteren Patents vor, wie aus ITC-Unterlagen hervorgeht.

Die Einigung mit der US-Handelsbehörde FTC in einer fast zweijährigen Wettbewerbsuntersuchung schränkte die Möglichkeiten von Google, Verkaufsverbote auf Grundlage von Standard-Patenten durchzusetzen, drastisch ein.

Für Schutzrechte, die zum Grundstock von Standards gehören, gelten besondere Lizenzregeln. Der Handy-Pionier Motorola hatte Microsoft bereits lange vor der Übernahme durch Google verklagt. Die ITC kann bei Patentverletzungen die Einfuhr von Geräten in die USA untersagen.

Einen Kommentar hinterlassen

Diese Website verwendet Akismet, um Spam zu reduzieren. Erfahre mehr darüber, wie deine Kommentardaten verarbeitet werden.