Breitbandausbau: „Bis 2018 keine weißen Flecken mehr“

Breitbandausbau: „Bis 2018 keine weißen Flecken mehr“

Fünf Wochen nach dem Start des Netzausbaus hat sich das Förderprogramm für den Breitbandausbau nach Angaben von Alexander Dobrindt (CSU) bereits zu einem großen Erfolg entwickelt. "Das Angebot wird gut angenommen und die Anträge werden schnell und unbürokratisch bearbeitet",... mehr »

[29.12.2015]

Social Media | Facebook reagiert endlich auf Rassismus im Netz

Social Media | Facebook reagiert endlich auf Rassismus im Netz

Rechtswidrige Hassbotschaften sollen innerhalb von maximal 24 Stunden aus sozialen Netzwerken verschwinden. Facebook wird sich, um dieses Ziel zu erreichen, wohl noch etwas mehr anstrengen müssen. Im nächsten März zieht das Justizministerium Bilanz. Immer drastischer entlädt... mehr »

[16.12.2015]

„Digitaler Totalitarismus“: EU will Grundrechte für Internet-Zeitalter

„Digitaler Totalitarismus“: EU will Grundrechte für Internet-Zeitalter

Der Präsident des Europäischen Parlaments, Martin Schulz (SPD), fordert, den Grundrechteschutz auszubauen, um digitalen Totalitarismus zu verhindern. In einem Essay in der Wochenzeitung "Die Zeit" schreibt der SPD-Politiker, er sei davon überzeugt, "dass wir eine Charta der... mehr »

[26.11.2015]

Datenschutz | Vorratsdatenspeicherung erfasst SMS-Nachrichten

Datenschutz | Vorratsdatenspeicherung erfasst SMS-Nachrichten

Obacht geben, Big Brother "simst" mit: Bei SMS-Nachrichten werden entgegen den datenschutzrechtlichen Vorschriften auch die Inhalte der Kurznachrichten bei den Telekommunikationsunternehmen gespeichert. Das ergibt sich aus einem internen Schriftverkehr zwischen Bundesdatenschutzbeauftragtem,... mehr »

[16.10.2015]

Spionage | BND spionierte auch Partner aus

Spionage | BND spionierte auch Partner aus

Laut einem Bericht von rbb Inforadio hat der BND offenbar selbst seine Partner ausspioniert. Bundeskanzleramt und BND-Präsident Schindler informierten das Parlamentarische Kontrollgremium des Bundestages am Mittwochabend darüber , dass der BND bei der Telekommunikationsüberwachung... mehr »

[15.10.2015]

Netzpolitik.org: Ermittlungen wegen Landesverrats eingestellt

Netzpolitik.org: Ermittlungen wegen Landesverrats eingestellt

Die Ermittlungen gegen die werten Kollegen Markus Beckedahl und Andre Meister von Netzpolitik.org wegen Landesverrats sind eingestellt. Gemeinsam mit dem Bundesjustizministerium geht die Bundesanwaltschaft davon aus, dass es sich bei den von den Bloggern veröffentlichten Inhalten... mehr »

[10.08.2015]

Zoff um Vorratsdatenspeicherung: „Technik ist keine Lösung gegen Terror“

Zoff um Vorratsdatenspeicherung: „Technik ist keine Lösung gegen Terror“

Mit heftiger Kritik an der SPD reagieren die Grünen auf Berichte, wonach Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) zusammen mit Innenminister Thomas de Maizière (CDU) einen deutschen Alleingang zur Einführung der Vorratsdatenspeicherung plant: Technik sei "nicht die vorrangige... mehr »

[08.03.2015]

Eco kritisiert Netzpolitik: Deutschland in „digitaler Warteschleife“

Eco kritisiert Netzpolitik: Deutschland in „digitaler Warteschleife“

Der Verband der deutschen Internetwirtschaft (Eco) hat eine durchwachsene netzpolitische Bilanz der Bundesregierung gezogen. Oliver Süme, Eco-Vorstand für Politik und Recht, warf Union und SPD vor, in diesem Jahr konkrete Vorhaben und deren Umsetzung "nur zögerlich angegangen"... mehr »

[19.12.2014]

Digitale Agenda | Bundesregierung will schnelleres Internet pushen

Digitale Agenda | Bundesregierung will schnelleres Internet pushen

Die Bundesregierung will im Rahmen der geplanten "Digitalen Agenda" mehr Geld für ein schnelleres Internet in Deutschland bereitstellen. "Die Frequenz-Vergabe soll voraussichtlich 2015 durch die Bundesnetzagentur erfolgen. Einen Großteil der sogenannten Digitalen Dividende... mehr »

[15.08.2014]

Spionage | BND-Skandal:  „USA ist digitale Besatzungsmacht“

Spionage | BND-Skandal: „USA ist digitale Besatzungsmacht“

Der Innenexperte der CSU, Hans-Peter Uhl, hat die Vereinigten Staaten als "digitale Besatzungsmacht" bezeichnet. "Die Amerikaner halten sich ganz offenkundig nicht daran, dass man Verbündete nicht ausspäht", so Uhl in einem Interview mit der "Welt am Sonntag". Nach der Verhaftung... mehr »

[06.07.2014]