Angesichts der Kostensteigerungen bei «Stuttgart 21» fordert der Verkehrsclub Deutschland (VCD) den Ausstieg aus dem umstrittenen Bahnprojekt. Der Verband stellte am Mittwoch in Stuttgart ein Szenario vor, wonach den Vertragspartnern im Falle eines Ausstiegs keine Kosten entstünden. «Allein die Deutsche Bahn (DB) hat mit den im Rahmen von ‘Stuttgart 21′ abgeschlossenen Verträgen bereits Gewinne in Millionenhöhe erzielt und kann mit diesen Mitteln das Projekt kostenneutral abwickeln», sagte der VCD-Landesvorsitzende Matthias Lieb.

Nach Angaben des «Stuttgart 21»-Projektbüros würden bei einem Ausstieg Kosten von 1,4 Milliarden Euro anfallen. Der größte Posten in dieser Kalkulation sei die Rückabwicklung des Grundstücksverkaufs für 460 Millionen Euro plus 284 Millionen Euro Zinsen. Darüber hinaus seien Planungskosten für «Stuttgart 21» (260 Millionen Euro) und Planungskosten für die Neubaustrecke nach Ulm (170 Millionen Euro) angefallen sowie Bauaufträge in Höhe von 240 Millionen Euro verbindlich vergeben worden.

Lieb rechnete vor, dass die Bahn 2001 von der Stadt Stuttgart 460 Millionen Euro für den Verkauf der Grundstücke hinter dem Bahnhof erhalten habe. «Der Wert dieses Kapitals wird bis Ende 2010 auf über 1,1 Milliarden Euro angestiegen sein», erläuterte Lieb. Allein durch diese Wertsteigerung sei die Rückabwicklung des Grundstücksverkaufs sowie die bisher für «Stuttgart 21» und die Neubaustrecke angefallenen Planungskosten schon finanziert.

Für die Rückabwicklung der Bauaufträge veranschlagt Lieb Kosten zwischen 24 und 40 Millionen Euro. «Der zwischen dem Land Baden-Württemberg und der DB geschlossene große Verkehrsvertrag hat der der DB in den letzten Jahren Monopolgewinne von 450 Millionen Euro beschert. Diese Gewinne reichen locker, um die vergebenen Aufträge zu stornieren», ergänzte Lieb.

tf/rew

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