Breitband-Internet | SPD will schnelle Web-Zugänge staatlich fördern

15. Juli 2013 | by Alex Reiger

 Breitband-Internet | SPD will schnelle Web-Zugänge staatlich fördern Sozen-Web soll schneller werden: SPD-Plänen zufolge soll im Falle einer neuen SPD-geführte Regierung die Internet-Versorgung in Deutschland massiv ausgebbaut werden – Pro Anschluss soll der Staat bis zur Hälfte die Zuzahlungen übernehmen, maximal 2.000 Euro, berichtet heute morgen die „Westdeutsche Allgemeine Zeitung“, der entsprechende SPD-Plänen vorliegen sollen.

Sie sollen am heutigen Montag in Berlin vorgestellt werden. Um die Zuschüsse zu finanzieren, schlägt die SPD einen „Bürgerfonds“ vor. Er soll dort helfen, wo der Markt bisher nicht ausreicht. Der Fonds ist ein zweckgebundenes Sparbuch: Die Bürger legen ihre Ersparnisse für mindestens fünf Jahre an. Der Staat garantiert dafür eine überdurchschnittliche Verzinsung – zwei Prozentpunkte mehr als üblich.

Mit den Einnahmen soll der Staat die Breitbandverkabelung dort bezuschussen, wo sie im Markt bisher nicht rentabel ist. Den Großteil der Investitionen würden nach den Vorstellungen der SPD aber weiter die Netzbetreiber tragen. Der Fonds soll vom Bundesamt für
Wirtschaft und Ausfuhr (Bafa) verwaltet werden. Das Bafa hatte schon die Abwrackprämie gemanagt. Um den Sparern ihr Geld zurückzahlen zu können, soll das Bafa Auktionserlöse und Mittel aus Frequenzversteigerungen gewinnen.

Ziel ist eine bessere, lückenlose Versorgung, ohne dass sich der Staat für die Förderung verschulden muss. Der bundesweite Standard liegt bei einer Übertragungsrate von 1 Mbit/s. Für eine höhere Übertragungsgeschwindigkeit von 50 Mbit/s ist ein Festnetzanschluss per Glasfaserkabel nötig. Das steht schon der Hälfte der Haushalte zur Verfügung.

Aber: Anbieter wie die Telekom haben klargemacht, dass sie nur 60 Prozent der Haushalte rentabel anschließen können. Vor allem im ländlichen Raum werden Zuzahlungen fällig, die vielen Gemeinden und Nutzern zu hoch sind.

 

 

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