[TabletWars] Sammy muss weiter draussen bleiben: Samsung-Tablet-Verkauf weiter verboten

31. Januar 2012 | by jochensiegle

apple iPad tablet VS samsung Galaxy tab
Erneute Schlappe für Sammy: Der koreanische CE-Riese Samsung hat im Patentkrieg mit dem Silicon.Valley-Pionier Apple eine weitere Niederlage in Deutschland erlitten. Das Oberlandesgericht in Düsseldorf bestätigte soebe per einstweiliger Verfügung das Verkaufsverbot für den Tablet-Computer Galaxy Tab.

Der iPad-Klon aus Fernost darf nach einer Entscheidung eben diese Gerichts bereits seit Sommer 2011 nicht in Deutschland vertrieben werden. Für Samsung ist es der dritte Rückschlag in Folge: Zuletzt scheiterten die Südkoreaner mit zwei Patentklagen vor dem Landgericht Mannheim.

Hintergrund des Zoffs: Apple hatte sich das Design eines Tablet-Computers im Jahr 2004 – schon lange vor dem Erscheinen des iPad – mit einem sogenannten Geschmacksmuster schützen lassen. Vor dem Landgericht wurde entsprechend das Galaxy Tab mit diesem Designmuster verglichen und nicht direkt mit einem iPad.

Apple setzte im Sommer zunächst eine einstweilige Verfügung gegen das Modell Galaxy Tab 10.1 durch und konnte sie anschließend verteidigen. Auch das etwas kleinere Modell Galaxy Tab 8.9 wird deswegen nicht verkauft. Samsung zog vor das Oberlandesgericht, um die Entscheidung zu kippen. Gleichzeitig wollen die Südkoreaner das Verkaufsverbot mit dem äußerlich leicht veränderten Modell 10.1N umgehen. Apple will auch dieses Gerät stoppen.

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