[Mobile] Patenttroll will 100 deutsche Handyläden verklagen

Obwohl der taiwanische Smartphone-Hersteller HTC sich gerichtlich gegen Ansprüche des Patentverwerters IPCom zur Wehr setzen konnte, will keine Festtagsruhe einkehren. Statt dessen hat die Patentfirma angekündigt, über 100 Händler zu verklagen, die trotz gegenteiliger Aufforderung weiter HTC-Smartphones anbieten.

HTC hatte vor Gericht glaubhaft machen können, dass keine Patente aus dem Pool des damaligen deutschen Mobilfunkpioniers Bosch verletzt wurden: allerdings beharrt der Käufer dieser Patente, IPCom, darauf, dass UMTS ohne diese Patente gar nicht möglich wäre, weil sie zum grundlegenden Standard zählten. Eigentlich ein Grund, solche Patente zu löschen – schliesslich bedrohen sie gleichermassen Innovation und Einzelhandel, und verfehlen völlig ihren ursprünglichen Zweck, nämlich die Urheber, oder Erfinder, an der kommerziellen verwertung ihrer geistigen Leistung teilhaben zu lassen. Entsprechende Verfahren laufen bereits.

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