Patenttrolle verklagen alle Wlan-Nutzer

4. Oktober 2011 | by Fritz Effenberger

Die US-amerikanische Patentverwertungsfirma Innovatio IP, derzeit vertreten von der einschlägig bekannten Anwaltskanzlei Niro, Haller & Niro, hat nach einigen Angaben einige Patente erworbe, die praktisch jede Nutzung von Wlan (“WiFi”) lizenzgebührenpflichtig machen würden.

Derzeit bedroht die Kanzlei mittelständische Betreiber von Cafes und Hotels mit Patentverfahren und bietet eine aussergerichtliche Einigung für 2000 bis 5000 US-Dollar an. Glücklicherweise haben Hersteller wie Motorola und Cisco den Schritt zu gerichtlicher Klärung getan, sie wollen erwirken, dass die betreffenden Patente gelöscht werden. Gelingt das nicht, werden wir alle weiter Wlan benutzen, aber zu einem deutlich höheren Preis, während einzelne Patentritter im Geld schwimmen. Das Patentsystem, sowohl in den USA als auch in Europa, muss dringend überarbeitet werden, damit solcher Missbrauch nicht mehr möglich ist.

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