Türkei: Tausende gehen gegen Internetzensur auf die Strasse

16. Mai 2011 | by Fritz Effenberger

In mehr als 30 türkischen Städten fanden gestern Demonstrationen mit Tausenden von Teilnehmern statt. Die Bürger wandten sich dabei gegen Pläne der Regierung in Ankara, ein verpflichtendes Filtersystem für alle Zugänge einzurichten.

Die Stufen sollen „Standard“, „Kinder“, Familie“ und „Inland“ heissen und vom Nutzer frei wählbar sein, wobei die erste Stufe nach offiziellen Angaben exakt wie ein derzeitiger Internetzugang funktionieren soll. Das stösst allerdings bei der Bevölkerung auf nur geringes Vertrauen, schliesslich haben die Behörden bereits Tausende von Webseiten, oft ohne Angaben von Gründen, gesperrt. Die Video-Plattform YouTube war zwei Jahre lang wegen eines einziges Spottvideos gesperrt. Auch für Suchmaschinen gibt es ausführliche Zensurlisten. Das Verhalten der türkischen Regierung ergibt gerade wegen der Jasmin-Revolution in Nachbarländern keinen sichtbaren Sinn – will Ankara die türkischen Bürger zu mehr Widerstand bewegen?

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