Medien-Bericht: Bundesnetzagentur soll über Netzneutralität entscheiden

16. Oktober 2010 | by TechFieber.de

Bundesnetzagentur soll über Netzneutralität entscheiden Die Bundesnetzagentur soll demnächst Geschwindigkeit und Vorfahrtsregeln im Internet bestimmen. Dazu gehöre unter anderem, inwieweit Telefonkonzerne einzelne Web-Portale bevorzugt behandeln und ausbremsen dürfen und mit welcher Geschwindigkeit der Datenverkehr im Internet erfolge, berichtete die „Wirtschaftswoche“ am Samstag unter Berufung auf einen Entwurf des Telekommunikationsgesetzes vorab.

Derzeit wollten Netzbetreiber wie die Telekom den ungeschriebenen Grundsatz der Netzneutralität aushebeln, demzufolge alle Inhalte im Web gleich zu behandeln seien. Stattdessen würden sie gern Internet-Dienste wie YouTube zur Kasse bitten, wenn diese Videoclips und andere Daten schnell zum Nutzer leiten wollen.

Laut dem Entwurf wird der Bundesnetzagentur die Aufgabe übertragen, die wichtigsten Entscheidungen zu diesem Thema zu treffen. Ferner soll es „Mindestanforderungen an die Dienstqualität geben, um eine Verschlechterung von Diensten und eine Behinderung oder Verlangsamung des Datenverkehrs in den Netzen zu verhindern“, heiße es im Entwurf. Bundestag und Wirtschaftsministerium müssten den von der Behörde erlassenen Verordnungen anschließend nur noch zustimmen.

mei/dapd

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