Kultur-Staatsminister Neumann relativiert Gutachten zu Internet-Angeboten von ARD und ZDF

24. Juli 2010 | by TechFieber.de

Kulturstaatsminister Bernd Neumann (CDU) relativiert das Gutachten des früheren Bundesverfassungsgerichtspräsidenten Hans-Jürgen Papier zu den Online-Angeboten von ARD und ZDF. «In dem Gutachten werden Wunschpositionen der ARD juristisch untermauert, aber deshalb muss es nicht das letzte Wort sein», sagte Neumann dem Nachrichtenmagazin «Focus» laut Vorabbericht. Papier war im Auftrag der ARD zu dem Schluss gekommen, dass die Internet-Angebote der öffentlich-rechtlichen Sender «nicht presseähnlich» und damit rechtens seien.

Neumann widersprach der engen Auslegung des Begriffs «presseähnliche Angebote» durch Papier. «Dass das nur solche seien, die quasi so aussehen wie eine Zeitung, scheint mir mit den ursprünglichen Absichten des Rundfunkstaatsvertrags nicht im Einklang zu sein», sagte er. Bislang seien bei der Bewertung der Internet-Präsenz von ARD und ZDF «die Aspekte des publizistischen Wettbewerbs und der marktlichen Auswirkungen – auch im Hinblick auf bestehende Angebote – nicht ausreichend berücksichtigt worden».

tf/ari/ddp

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