[Medien] Bye, bye, GEZ: Kippt gerätebezogene Rundfunkgebühr? Verfassungsrechtler Kirchhof präsentiert am Donnerstag neues Gutachten

6. Mai 2010 | by TechFieber.de

 Rundfunkgebühren GutachtenDer Verfassungsrechtler Kirchhof präsentiert heute sein Gutachten zu einem künftigen Rundfunkgebührenmodell. In Berlin wird er das Papier der Rundfunkkommission der Länder vorstellen. Die Expertise zur Finanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks war von ARD, ZDF und Deutschlandradio in Auftrag gegeben worden.

«Der Spiegel» hatte berichtet, das Papier räume die letzten verfassungsrechtlichen Bedenken aus, die einer Abkehr von der gerätebezogenen Rundfunkgebühr hin zu einer sogenannten Haushaltsabgabe bisher im Wege standen.


Die Regierungschefs der Bundesländer hatten sich Ende Oktober darauf geeinigt, dass auf ihrer Konferenz im Juni eine Entscheidung über die Neuordnung der Rundfunkgebühren fallen soll.

tf/mei/ddp

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