[Medien] Gerätebezogene GEZ-Gebühr: Gutachten von Verfassungsrechtler stützt neues Rundfunkgebühren-Modell

1. Mai 2010 | by Alex Reiger

GEZ TV gebühr
Ungeliebte alte Gebührenmodell könnte vor dem Aus stehen – und damit auch die Gebührenpflicht auf Internet-Computer: Für medienpolitischen Wirbel soll ein Gutachten sorgen, das der Heidelberger Verfassungsrechtler Paul Kirchhof in der kommenden Woche der Öffentlichkeit vorstellen wird. Nach Informationen des am Montag erscheinenden „Spiegel“ räumt das Papier die letzten verfassungsrechtlichen Bedenken beiseite, die einer Abkehr von der gerätebezogenen Rundfunkgebühr hin zu einer sogenannten Haushaltsabgabe bisher im Wege standen.

Damit könnte das ungeliebte alte Gebührenmodell endgültig vor dem Aus stehen. Bisher hatte die Medienpolitik am alten System festgehalten, weil jede Neuordnung die Gefahr mit sich bringt, verfassungs- und europarechtlich angegriffen zu werden. Andererseits gilt es als veraltet, spätestens seit die Ausweitung der Gebührenpflicht auf internetfähige Computer eine Welle der Empörung ausgelöst hat.

Die Medienpolitik hofft, mit einer Haushaltsabgabe das vor allem durch die Kontrolleure der Gebühreneinzugszentrale GEZ miserable Image der Rundfunkgebühr verbessern zu können.

___________________________________

>> Alle Artikel zum „Schwerpunkt Medien“ bei TechFieber

Begeistert von diesem Artikel? Folge uns auf Twitter TechFieber Facebook NEU: Werde TechFieber-Fan bei Facebook TechFieber Facebook .

Mehr bei TechFieber zum Thema: , , ,

Kommentare (2)

  1. Klarissa says:

    Eine absolute Frechheit über so etwas überhaupt nachzudenken. Kaum jemand, der sich ordentlich abgemeldet hatte, wird sich so eine Regelung gefallen lassen und dann wird man sehen, wie weit die Macht der GEZ reicht und ob man nicht doch dem Druck der Massen weichen muss.

  2. Martin says:

    Diese sinnlose Gebühren sollten einfach abgeschafft werden dann hat jeder seine Ruhe.
    Es gab doch auch mal Gerüchte das es wirklich mal abgeschafft werden könnte aber mehr is da leider nicht draus geworden.
    Ist ja auch eine große Finanzquelle für den Vater Staat.

Antwort schreiben