[Business] Von der Leyen unter Beschuss: CSU wettert gegen Pläne zu Verlängerung der Kurzarbeit

17. April 2010 | by TechFieber.de

X Aus der CSU kommt Kritik an den Plänen von Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) zur Verlängerung der Kurzarbeitsregelungen. «Eine derartige Verlängerung der Kurzarbeit kann den notwendigen Strukturwandel in der Wirtschaft behindern», sagte der Vorsitzende der CSU-Mittelstandsunion, der CSU-Bundestagsabgeordnete Hans Michelbach, der «Passauer Neuen Presse» (Samstagausgabe) laut Vorabbericht.

Damit werde der Zuwachs an Konkurrenzfähigkeit aufs Spiel gesetzt, den Deutschland sich durch die Reformen der vergangenen Jahre erarbeitet habe.

Michelbach sagte, er sehe keinen Entscheidungsbedarf zum gegenwärtigen Zeitpunkt. Die Kurzarbeit nutze zudem vor allem Großunternehmen. Der Gesetzesentwurf der Arbeitsministerin sieht vor, dass die Bundesagentur für Arbeit die Sozialbeiträge auf Kurzarbeit bis Ende Juni 2012 weiter übernimmt. Nach geltendem Recht würde diese Regelung Ende dieses Jahres auslaufen.

tf/mei/ddp

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