Blockaden gestoppt: Internet-Sperren kommen vorerst nicht

16. Oktober 2009 | by Alex Reiger

Stop Sign In Front Of My House by e453753.

Trotz allem Gezanke der letzten Monate werden die höchstumstrittenen, von Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen angeregten Internet-Sperren zur Bekämpfung von Kinderpornografie im Netz vorerst doch nicht kommen.

Eine Arbeitsgruppe der CDU und der FDP hat am Donnerstag „Zensursula“ ausgebremst und vereinbart, dass Websites mit Kinderpornografie künftig konsequent vom Bundeskriminalamt (BKA) gelöscht werden sollen, womit sich die virtuellen „Stopp“-Schilder erübrigt haben dürften.

Die stellvertretende FDP-Fraktionsvorsitzende Sabine Leutheusser-Schnarrenberger bezeichnete diesen Schritt als „echten Durchbruch“.

Zudem neu ist, dass die Koalitionäre von Union und FDP die Hürden für Online-Durchsuchungen höher setzen wollen.

Ab kommendem Samstag sollte das Ansurfen von Internet-Sites mit kinderpornografischen Inhalten von Deutschland aus unterbunden werden. So stand es laut ZDF in geheimen Vereinbarungen, die das BKA mit den fünf führenden Internet-Providern in Deutschland getroffen hat. Die Verträge waren auf Druck von von der Leyen im April 2009 abgeschlossen worden.

Beim Mikro-News-Dienst Twitter glühten nach der Ankündigung am Donnerstag gleich die virtuellen Drähte. Der Tenor in der Netzwelt: Die Aussetzung der Blockaden und die Löschung von Kinderporno-Seiten durch das BKA werden begrüßt – aber die Skepsis bleibt.

Zum Thema:

[Photo: e45375]

Mehr bei TechFieber zum Thema:

Antwort schreiben