Web-Blockaden: Zypries verteidigt Internet-Sperren

Rückendeckung für Zensursula: Bundesjustizministerin Brigitte Zypries (SPD) stärkt der unter massiven Druck geratenen Familienministerin Ursula von der Leyen (CDU) den Rücken. Bei den Internetsperren gehe es keinesfalls um Zensur, sagte Zypries der Springer-Zeitung „Welt“, sondern es gehe vielmehr darum, „strafbare Inhalte aus dem Netz zu entfernen“.

Immerhin habe die SPD der Union das Prinzip „Löschen vor Sperren“ abgerungen. Vorrangig müsse sein, dass „der Dreck aus dem Netz“ komme. Die Sperren müssten allerdings auf Kinderpornografie beschränkt bleiben.

[Link]

2 Comments

  1. Steffan 20. Juli 2009
  2. Ulf Ward 20. Juli 2009

Leave a Reply

Diese Website verwendet Akismet, um Spam zu reduzieren. Erfahre mehr darüber, wie deine Kommentardaten verarbeitet werden.