Rückschlag für Internet-Blockierer: Bundesrat rügt Web-Sperre

12. Juni 2009 | by TechFieber.de

Von der Leyen greift nach Petition zu verzweifelten Maßnahmen by dkdas.de.

Herber Rückschlag für Ursula von der Leyen: Die Länderkammer hegt massive Zweifel an der von Familienministerin von der Leyen (CDU) angestoßenen Internet-Blockade im Kampf gegen Kinderpornografie.

Diese sei kaum mit dem Datenschutz vereinbar, so das Gremium. Dem Bundesrat missfiel heute bei der ersten Beratung des Gesetzentwurfs zudem sehr, dass allein das Bundeskriminalamt (BKA) die Liste der bedenklichen Seiten erstellen soll.

Im April hatte das Bundeskabinett den Gesetzesentwurf zur Sperrung von Kinderporno-Webseiten beschlossen, der Internet-Zugangs-Provider dazu verpflichten soll, diese Sites unzugänglich zu machen. Immerhin wurde heute auch darüber diskutiert, dass die geplanten Blockaden technisch praktisch nutzlos sind und mit einfachsten Mitteln umgangen werden können.

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