Entwarnung für Google-Handys: Gericht setzt einstweilige Verfügung aus, Google-Handy kann weiter verkauft werden

12. Mai 2009 | by Reah

HTC Magic by you.Gute Nachrichten für Android-Handy-Fans – und natürlich auch T-Mobile, HTC und Google: Das OLG in Karlsruhe hat in einem kurzfristigen Beschluss die drohende Vollstreckung einer Einstweiligen Verfügung gegen den taiwanesischen Mobiltelefonhersteller HTC, der für Google das Google-Handy G1 fertig, bis zum Ende des Hauptverfahrens um Patentverletzung ausgesetzt.

Wie das Landgericht Mannheim schon Ende Februar entschieden hat, soll der taiwanesische Handy-Hersteller HTC, der für Google das G1-Smartphone baut, UMTS-Patente der Münchener Firma IPCom verletzt haben. Und nun hätte das Oberlandesgericht Karlsruhe die neuen Google-Smartphones aus deutschen Geschäften verbannen lassen können.

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